Einer Vielzahl an Journalisten wurde beim G20 Gipfel in Hamburg nachträglich die Presseakkreditierung ohne Begründung entzogen. Bereitschaftspolizisten überprüften anhand sogenannter „schwarzer Listen“ an verschiedenen Kontrollpunkten vor dem Pressezentrum des G20 Gipfel die alphabetisch sortierten Namen bestimmter Journalisten, die als Sicherheitsrisiko eingestuft waren. Die Sicherheitsbedenken wurden aber von Seiten der Behörden nicht näher erläutert. „Der Entzug der Presseakkreditierung ohne Begründung stellt eine massiven Eingriff in die Pressefreiheit dar. Auch die ungeschützte Weitergabe und Verwendung der Listen, ist aufgrund datenschutzrechtlicher Gründe nicht vertretbar“, stellt UNCAV-Vize Präs. Dr. Josef Siegele unmissverständlich klar. Durch das so kurzfristige Entziehen der Akkreditierung, sei den Journalisten auch die Möglichkeit genommen worden, sich juristisch zur Wehr zu setzen. „Nun ist zu klären, welche Stellen davon gewusst haben und wer das veranlasst hat“, so Siegele. Es könne nicht sein, dass Journalisten pauschal an ihrer Berufsausübung gehindert werden. „Die freie Ausübung einer journalistischen Tätigkeit muss möglich sein“, so Siegele abschließend.

Quelle: UNCAV

Foto: UNCAV-Vize Präsident Siegele (UNCAV)