Medial wird nach der letzten Sitzung des Ausschlusses für Wohnungswesen und Modernisierung verbreitet, dass die Verwaltung weiss nicht, wie viele Wohnungen in Düsseldorf über Plattformen wie Airbnb vermietet werden. Hintergrund sei eine Anfrage der Grünen am Montag im Ausschuss. Auch bestehen weiterhin kaum rechtliche Möglichkeiten gegen diese Vermietungsform vorzugehen, da eine Zweckentfremdungssatzung nicht vorliegt.

Im März 2018 hatte sich der Düsseldorfer Stadtrat nicht auf eine Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum einigen können: Die FDP hatte damals nicht mit ihren Partnern im Ampelbündnis stimmen wollen und die Grünen stimmten mehrheitlich nicht für den Antrag, weil nur eine Mehrheit mit den Republikanern möglich wesen wäre.

Hierzu erklärte REP-Stadtrat Maniera: Bereits im Januar 2019 wurde unsere Anfrage (01/ 23/2019) zu diesem Thema gestellt und die Verwaltung teilte dem Stadtrat genau die Erkenntnisse mit, die auch in der gestrigen Sitzung erneut den Anwesenden vermittelt wurden. Offenbar scheinen einige „Volksvertreter“ nur körperlich anwesend zu sein oder brauchen Monate für entsprechende Reaktionen. Besonders spannend wird es aber, wenn das Abstimmungsverhalten dann auch noch vergessen wird. So hatten die Grünen im März 2018 mehrheitlich den Antrag nicht unterstützt, obwohl sie sich dafür aussprachen. Offenbar war die Angst vor einer Mehrheit mit den Republikanern größer, als der Wunsch nach Veränderung..

V.i.S.d.P.: DIE REPUBLIKANER (REP) Kreisverband Düsseldorf