Das taiwanische Außenministerium (MOFA) verurteilt die chinesischen Behörden auf das Schärfste für die jüngsten empörenden Forderungen an 66 multinationale Unternehmen, ihre Bezeichnung für Taiwan in "Taiwan, China" zu ändern. Die Unternehmen, die 2017 zu den 500 größten Firmen weltweit gehörten, darunter Apple, Nike, Amazon und Siemens, werden im Blaubuch zu Cyber-Rechtsstaatlichkeit in China 2018 (Blue Book on the Cyber Rule of Law in China 2018) aufgeführt, das vor Kurzem vom Jura-Institut der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften (Institute of Law of the Chinese Academy of Social Sciences) und von der Forschungsinstitution für Internet-Entwicklung der Peking Universität (Internet Development Research Institution of Peking University) veröffentlicht wurde.

Nachdem China bereits Anfang 2018 Druck auf Fluggesellschaften und multinationale Unternehmen ausgeübt hatte, ist dies eine neue Maßnahme vonseiten Chinas, damit Unternehmen Hinweise in Bezug auf Taiwan auf ihren Webseiten ändern.

Das taiwanische Außenministerium verurteilt China auf das Schärfste für die ungeheuerlichen Forderungen und fordert die Führung in Peking nachdrücklich auf, von weiteren Maßnahmen Abstand zu nehmen, um die Gefühle der taiwanischen Bevölkerung nicht zu verletzen und die freundschaftliche Entwicklung der Beziehungen in der Taiwanstraße nicht weiter zu beeinträchtigen.

Chinas Aktivitäten, seine Exekutive und Jurisdiktion sowie seine politische Ideologie ausländischen Unternehmen aufzuzwingen, zeigen nicht nur die böswillige Absicht, mit politischer Taktik in Privatunternehmen einzugreifen, sondern verletzen auch den Geist des freien internationalen Handels. Aus diesem Grund fordert das MOFA die internationale Gemeinschaft erneut auf, nicht zu schweigen und Taiwan Beistand zu leisten, um zu verhindern, dass die chinesische Regierung ihre Einschüchterungsversuche verstärkt. Der Appell richtet sich auch an die betroffenen Länder, eine Bestandsaufnahme der schikanösen Maßnahmen aus China zu erstellen und die notwendigen Schritte einzuleiten, um den Unternehmen zu helfen, sich den unangemessenen Forderungen Chinas zu widersetzen.

Das taiwanische Außenministerium bekräftigt, dass sich die chinesische Regierung der Tatsache der Existenz Taiwans stellen sollte und dass Taiwan absolut keine Provinz der Volksrepublik China ist und auch nicht der Jurisdiktion der chinesischen Regierung unterliegt. Jeder Versuch, Taiwan zu unterdrücken und herabzusetzen, wird in der taiwanischen Bevölkerung nur Ablehnung hervorrufen und die Beziehungen in der Taiwanstraße sowie Frieden und Stabilität in der Region untergraben.

Quelle: Pressemitteilung vom 17.01.2019, Außenministerium von Taiwan (MOFA)