Düsseldorf: Kulturamt fördert durch Bezuschussung den Linksextremismus

In Düsseldorf findet am 4.8.18 wieder die Veranstaltung "Rock gegen Rechts“ im Düsseldorfer Volksgarten statt. Viele Initiativen, Organisationen und Gruppierungen beteiligen sich mit Ständen. Dabei sind wieder linksextreme Vereinigungen unter den Teilnehmern, die vom Verfassungsschutz überwacht und teilweise sogar als gewaltbereit eingestuft werden. So gehören u.a. folgende überwachte Organisationen zu den Teilnehmern: DKP, VVN-BdA, Rote Hilfe e.V. und die Linksjugend. Mitfinanziert wird das Festival wieder durch Zuschüsse des Düsseldorfer Kulturamts.

Hierzu erklärte der REP-Stadtrat Maniera: Bereits in der Vergangenheit haben wir uns deutlich dafür ausgesprochen, dass Extremisten nicht mit Steuergeldern unterstützt werden dürfen. Spätestens nach den schweren Krawallen in Hamburg sollte bekannt sein, welche Folgen es hat, wenn der Staat auf dem linken Auge blind ist. Ein Blick in die Teilnehmerliste von "Rock gegen Rechts“ ist wie ein Ritt durch den Verfassungsschutzbericht. Von linksextremistischen bis zu gewaltbereiten Chaoten ist alles vertreten. Diesen Personengruppen wird auf der Veranstaltung eine Plattform geboten, um ihre Ziele und Positionen zu vermarkten. Solch ein Zustand ist nicht länger hinnehmbar und zeigt wie ernst es die Altparteien mit der generellen Bekämpfung von Extremismus meinen. Auffallend ist dabei, dass offenbar einige selbsternannte Volksparteien nicht einmal davor zurückschrecken, gemeinsam mit Linksextremisten als Teilnehmer aufzutreten. So findest sich auch ein Ortsverband der SPD unter der Teilnehmerauflistung wieder.

Die finanzielle Bezuschussung durch das Kulturamt führt damit zu einer Förderung des Linksextremismus mit Steuergeldern. Ohne die Platzfreigabe und Zuschüsse wäre dieses "Event" nicht möglich gewesen. Deshalb fordern wir erneut das Verbot der Veranstaltung und die Streichung aller städtischen Unterstützungen. Kein Geld für Deutschland-Hasser, linke Chaoten und Verfassungsfeinde.

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