Lehrte, 19.1.2015 Das erste Wort was Kinder sprechen können ist meistens Mama oder Papa. Böse Zungen behaupten, dass sie in Holland zuerst „zu teuer“ sagen. Bei allen Kindern ist die Neugierde groß, warum ist das so, wieso und weshalb? Mit Schulbeginn scheint diese Neugierde zu erlahmen. In ihrer Schulzeit wird ihnen ein Allgemeinwissen beigebracht, das internationalen Standard hat. Bildung und Ausbildung sind große Herausforderungen in einer modernen Industrie-gesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, die nicht richtig lesen und schreiben können – und 1,5 Millionen Analphabeten.

Das Thema Sexualkunde war über Jahrhunderte ein Tabu an Schulen. Das hat sich mit dem Schulbuch Sexualkunde-Atlas vom 17. Juni 1969 als bundeseinheitliches Unterrichtsmittel für das neue Fach „Sexualkunde“ an Schulen geändert. Während die evangelische Kirche die liberalere Sexualkundeerziehung befürwortet, übten katholische und konservative Kreise heftige Kritik am staatlichen Aufklärungsbestreben. Am 1. Juli 1969 lag der Sexualkunde-Atlas in den Buchhandlungen zum Erwerb fürs neue Schuljahr vor.

Warum gibt es keine Unterrichtsstunde über „warum-wieso-weshalb“ – Themen des täglichen Lebens? Lehrer wären schnell mit ihrem Latain am Ende, viele Fragen könnten sie nicht beantworten. In 40 Schulstunden pro Jahr könnte man Schülern Fragen des täglichen Lebens beantworten, in ihrer Schulzeit wären es bis zu weiterführenden Schulen rund 400 Stunden. Lehrer, Schüler als zukünftige Eltern, Politiker und Soziologen könnten daraus viel lernen und der Gesellschaft wichtige Impulse verleihen. Warum ist Deutschland eines der wenigen Länder die keine flächendeckenden Ganztagsschulen haben und die Kinder ab 14 Uhr vor dem Fernseher sitzen?

Warum erhalten Kinder in der Schule keinen politischen Unterricht? Warum möchte der Staat nicht, dass seine Bürger ausführlich informiert werden? Warum werden die Interessen der Bevölkerung nicht vertreten und ihre Wünsche vor den Wahlen nicht wahrgenommen? Warum gibt es bald Fracking in Deutschland? Warum wird künstliches Fleisch angeboten, das Ackerland mit Pestiziden verseucht gegen die nur genmanipulierte Pflanzen der Agrarindustrie resistent sind? Warum wird sich die Krebsrate in den nächsten Jahren erhöhen? Weil wir Gift einatmen und weil wir Gift zu uns nehmen.

Warum ist Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa? Warum beziehen 4 Millionen Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter Brutto 700 Euro? Warum gibt es keine Grundsicherung für alleineiziehende Mütter, Regelsatzempfänger, Arbeitslose, Rentner und Kinder? Warum müssen ihre Bezüge mit rund 40 Millionen Euro vom Staat aufgestockt werden? Warum muss der Staat 83 Milliarden Euro an Sozialversicherungs-Zusatzleistungen erbringen? Warum haben wir eine Staatsverschuldung von 2.100 Milliarden Euro, eine Staatsüberschuldung von rund 500 Milliarden Euro und einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro? Warum fließen von Arbeitnehmerentgelten in Höhe von 1.431 Milliarden Euro nur 13 Prozent Lohn-/ Einkommensteuer in die Staatskasse?

Die Menschen zahlen 849 Milliarden Mehrwertsteuer (7 und 19 %). Davon betragen die Steuereinnahmen 131 Mrd. Euro, weil Unternehmen 740 Milliarden Euro vergütet werden. Würde man ihnen nur 6 und 18 % vergüten wären das Mehreinnahmen für den Staat von 37,5 Milliarden Euro. Die Unternehmergehälter belaufen sich auf 668 Mrd. Euro worauf sie nur 20 % Steuern zahlen. Auf Erbschaften von 500 Mrd. Euro wurden 4,5 Milliarden Euro Erbschaftssteuern oder 1,5 % entrichtet. Warum ist das so?

Die Entscheidungsträger sitzen an einem Tisch. Politiker die Schulden von rund 2.100 Mrd. Euro verwalten, Gewerkschaften die moderate Lohnabschlüsse aushandeln und mächtige Unternehmen, die sich auf einen Umsatz von rund 5.800 Milliarden Euro berufen. Diese drücken mit ihrer Macht auf die Politik, um ihre Ziele zu realisieren. Die Fäden halten jedoch die Finanzelite und der Finanzadel in den Händen. Ihnen gehören die Medien oder befinden sich in ihrem Einflussbereich. Sie berichten von einer heilen Welt, dass es uns relativ gut geht, Renten, Sparbücher und Arbeitsverhältnisse sicher sind.

Es scheint so, dass Politik, Gewerkschaften und Unternehmer schlecht informierte Bürger brauchen, um ihre Interessen durchzusetzen. Die Finanzelite benötigt schwache Regierungen, um sich einer angemessenen Beteiligung an den Staatskosten zu entziehen. Sie verhindern mit ihrer Einflussnahme, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestages nicht einfach ihre Arbeit machen und die von der Mehrheit der Bürger vorgetragenen Forderungen als Gesetze verabschieden.

Dieter Neumann
Agenda 2011 – 2012
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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.