Landgericht München: Herausgeber von PAPA-YA scheint einzuknicken

25.02.2014, München - In der Klagesache einer in München ansässigen Rechtsanwältin für Familienrecht gegen den Herausgeber der ehemaligen Zeitschrift PAPA-YA scheint sich eine Entscheidung abzuzeichnen.

Die Klägerin begehrt vor der Pressekammer des Landgerichts München die Unterlassung von ihr unterstellten Äußerungen, die Feststellung der Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte wegen eines ohne ihre Genehmigung veröffentlichten Fotos ihrer Person und eine Geldentschädigung von 5.000 EUR.

Aus zuverlässiger Quelle wurde nunmehr bekannt, dass die Pressekammer des Landgerichts München den Beteiligten einen weiteren Vergleichsvorschlag unterbreitet habe.

Das Gericht habe der Klägerin darin auch dargelegt, welchen Umfang eine von ihr begehrte Gegendarstellung nach Auffassung des Gerichts haben dürfe. Eine von der Klägerin geforderte Geldentschädigung stellte der Vorsitzende bereits im mündlichen Anhörungstermin Anfang Februar 2014 allerdings nicht in Aussicht.

Der Beklagte habe sich zum Vergleichsvorschlag bereits geäußert: Er neige dazu, diesen zweiten Vergleichsvorschlag anzunehmen.

In der mündlichen Anhörung Anfang Februar 2014 meinte der Beklagte allerdings noch, er wolle seine Behauptungen nicht widerrufen, damit würde er schließlich eingestehen, wahrheitswidrig berichtet zu haben.

Bei einem eingegangenen Vergleich ist zu vermuten, dass sich dieser auf weitere in ähnlichen Angelegenheiten anhängige Verfahren auswirken wird.

Beobachter des Verfahrens meinen, damit sei "ein weiterer Schlag ins Gesicht der sowieso nicht vorhanden Väterwiderstandsszene in Deutschland vollbracht".

Ein anderer sehe schon die Möglichkeit, dass "sich die Klägerin glimpflich aus der Affaire ziehen könnte", was die Sache für einen weiteren Beklagten "nicht vereinfachen werde". Der Beobachter wäre an Stelle des weiteren Beklagten stinksauer.

Ein Dritter sagt, der Beklagte habe "sich lediglich verteidigen müssen, und zwar wegen eines Artikels, für den jemand anders Veranlassung gegeben hatte. Dafür sei der Beklagte ihm zu Dank verpflichtet. Denn solche Steilvorlagen bekomme ein Druckerzeugnis wie Papa-Ya nicht gerade täglich."

Den Streitwert habe das Gericht von Amts wegen von 10.000 EUR auf 32.500 EUR erhöht.

Geldgeschenke für die Kosten des Verfahrens wolle der Beklagte nicht annehmen. Man könne die Aktivitäten von PAPA-YA aber dadurch unterstützen, indem man den Keller von PAPA-YA "durch den Erwerb von Altpapier" (gemeint sind wohl PAPA-YA Ausgaben vergangener Tage) etwas entleere.

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Foyer im Justizpalast München (Foto: EBSB)501.15 KB