Lehrte, 4. Nov. 2013 Mit 16 hat man noch Träume und lebt schon in der Realität der Erwachsenen. Mit 16 dürft Ihr zum ersten Mal wählen und am politischen Leben teilhaben. Ihr nehmt das Leben so hin wie es ist. Ihr lebt in geordneten, familiären Verhältnissen, ein Teil spürt die engen finanziellen Verhältnisse in der Familie, Andere leben in Saus und Braus. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer größer. Damit das nicht so bleibt, bemühe ich mich mit meiner Arbeit um mehr soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft.

Wenn man 1997 geboren ist, sind DM (Deutsche Mark), Mauerbau und -fall, Wiedervereinigung, die Studentenunruhen von 1968, die Jahre des Wirtschaftswunders, der Kalte Krieg und die großen sozialen Probleme, die der verlorene 2. Weltkrieg mit sich brachte, nicht in Erinnerung. Er weiß auch nichts vom Lastenausgleichsgesetz, das den Menschen und Betrieben geholfen hat, deren Immobilien im Krieg zerstört wurden. Privatpersonen und Betriebe, deren Immobilien und Betriebe nicht zerstört wurden, leisten über 30 Jahre lang Schadenszahlungen an die Geschädigten. Einen Finanzausgleich der, wie der heutige, dafür sorgt, dass starke Bundesländer schwache finanziell unterstützen.

Ist Euch eigentlich bewusst, dass Euch - außer Euren Erziehungsberechtigten - auch der Staat ein Leben lang begleitet? Er ist so zu sagen Euer Pate. Er begleitet Euch von Geburt an und unterstützt Eure Eltern indem “sie“ Kindergeld für Euch bekommen. Im Kindergarten werdet Ihr nach den Regeln betreut, die auf Moral gründen. Neben der Schulpflicht sollte auch eine Kindergartenpflicht eingeführt und im Grundgesetz verankert sein. Ja, dann kommt die Schule. No Kommentar, macht einfach das Beste daraus.

Es folgen die Wehrpflicht, ersatzweise der Zivildienst, der vom Freiwilligendienst abgelöst wurde und weitere Pflichten. Erwähnen möchten ich noch, dass Eure Eltern noch einen Freibetrag auf Ihr monatliches Einkommen erhalten, um Kosten für Eure Erziehung besser finanzieren zu können. Der Staat tut viel für Euch. Die Polizei, Jugendschutzgesetze und flankierende Maßnahmen sorgen für Eure Sicherheit.

Die Bundeswehr ähnelt der Bürgerwehr der Schweiz und ist dazu da, Deutschland bei einem Angriffskrieg zu verteidigen. Ein Angriffskrieg gegen ein anderes Land ist verboten. Zur Abwehr eines Angriffs auf unseren Staat, unterhält er eine Marine, Luftwaffe, Raketenabwehrsysteme und Bodentruppen. Die Verteidigung des Landes obliegt dem Bürger, man spricht auch von Bürgern in Uniform. Wenn das so ist, werdet Ihr fragen, ist ein Krieg gegen ein anderes, fernes Land geplant? Wozu brauchen wir für viele Milliarden Euro denn eine Armada an Langstrecken-Tankflugzeugen, Truppentransporter und Langstrecken-Radarflugzeuge? Man könnte einen Teil der Maschinen noch für den zivilen Flugverkehr umrüsten.

Ihr könnt studieren, auch das wird mit Bafög, Kindergeld, Freibeträgen und Bafög Darlehen unterstützt. Nach dem Bafög-Bericht Nr. 19 werden Studenten jährlich rund 300 Millionen Euro geschenkt, da ihnen auf Bafög-Kredite hohe Nachlässe zustehen. Und nun beginnen die Probleme. Es ist nicht genug Arbeit für alle da.

Der Staat hat jährlich ca. 250 Milliarden Euro Einnahmen, zum so genannten Bundeshaushalt. Davon wird der größte Teil aus Lohn- und Einkommensteuer (ca. 160 Milliarden Euro) von den Steuerbürgern erbracht. Dadurch, dass der Staatshaushalt seit Jahrzehnten nicht alle Ausgaben decken kann, ist eine jährliche Kreditaufnahme von durchschnittlich rund 50 Milliarden Euro erforderlich, um damit ausgeglichene Haushalte zu erreichen.

Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber teilen sich die Kosten für die Renten- und Krankenversicherung. Bei der Krankenversicherung haben Unternehmen ihren Anteil einseitig um 0,9 % gekürzt und den Beschäftigten dadurch zusätzlich 11 Mrd. Euro pro Jahr aufgebürdet. Es gibt viele Probleme um deren Lösung gestritten wird. Die größten sind aufgelaufene Kapitalmarktschulden von 2.150 Mrd. Euro (Eurostat). Deutschland ist nach dem Maastricht Referenzwert (60 %) mit rund 547 Mrd. Euro überschuldet. Wie kommt das und welche Zusammenhänge bestehen?

Es gibt das Bruttosozialprodukt, anders gesagt, die Wirtschaftsleistung eines Jahres, das 2012 bei 2.645 Mrd. Euro liegt. Darin sind die Arbeitnehmerentgelte (Lohn und Gehalt) in Höhe von 1.345 Mrd. Euro und die Unternehmereinkünfte von 628 .Mrd. Euro enthalten - das ist das Volkseinkommen. Die Beschäftigten und Unternehmer erzielten mit ihrer Arbeit und Materialeinsatz einen Umsatz von rund 5.450 Mrd. Euro. In diesem Umsatz sind Exporte von rund 1.000 Mrd. Euro enthalten. Die Bürger zahlen 7 und 19 % Umsatzsteuern, insgesamt 840 Mrd. Euro. Davon fließen 131 Mrd. Euro in die Staatskasse (rund 3,5 %) und 706 Mrd. Euro an die Unternehmen (rund 14 %) zurück.

Bei den 161 Mrd. Lohn-/Einkommenssteuer ist darauf hinzuweisen, dass von den durchschnittlichen 25 bis 42 % Lohnsteuern, die jeder Beschäftigte zahlt, rund 11,5 % in die Staatskasse übergehen. Es entsteht ein ungleiches politisches Kräfteverhältnis: Auf der einen Seite die Politik mit ihren Staatsschulden, vom Baby bis zum Greis beträgt die pro Kopf-Verschuldung 25.600 Euro, andererseits Unternehmen die straff organisiert sind. Sie arbeiten effektiv nach folgenden Kriterien: Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Marktanalysen und Rationalisierung. Sie drücken mit ihrer Macht auf die Politik und auf die Löhne der Beschäftigten, um ihre Interessen durchzusetzen. Es gibt zwischen ihnen und der Politik Beraterverträge, die Berater sitzen praktisch im Bundeshaus.

Die Beschäftigten leiden unter Niedrig- und Dumpinglöhnen, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträgen. Von den 42 Millionen Jobs sind nur 39 Mio. sozialversicherungspflichtig. Sie fordern wie die meisten Bundesbürger, wie die Opposition, Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen die Einführung gesetzlich festgelegte Mindestlöhne, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Erhöhung der Erbschaftssteuer, eine Grundrente und eine Grundsicherung für Kinder. Sie stimmten einheitlich für eine höhere Besteuerung der Reichen, die Abschaffung des Betreuungsgeldes und die Rücknahme des Steuergeschenks von jährlich einer Milliarde Euro an Hoteliers.

Eine Welle an Preissteigerungen treiben Mieten, Heizkosten, Energiekosten, die Inflationsrate, Gemeindekosten und allgemeine Lebenshaltungskosten vor sich her. In Kindergärten, Schulen, öffentlichen Gebäuden, Bildung und Ausbildung, Energiewende, Renten, in den sozialen Wohnungsbau, Mindestlöhnen, Gesundheit, Infrastruktur und für Arme wurde zu wenig investiert. Einmal um bei leeren Staatskassen Kosten zu sparen, andererseits die Verschuldung nicht ausufern zu lassen. Eine Millionen Menschen können ihre Mieten, eine Millionen ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen.

30 % der Deutschen haben kein Vermögen und sind verschuldet. 7,2 Millionen Beschäftigte haben einen Stundenlohn von unter 8,50 Euro, 7,5 Millionen Bürger sind Regelsatz-Empfänger bzw. Aufstocker. Zu ihnen gehören rund 2.9 Millionen Arbeitslose, die Arbeitslosengeld beziehen. Darunter fallen „arbeitsfähige“ ehemalige Sozialhilfe-Empfänger. Menschen die „nicht arbeitsfähig“ sind erhalten von den Kommunen einen Regelsatz. Rund 10 Millionen Rentner sind betroffen und 2,5 Mio. arme Kinder. Dazu kommen 2,5 Mio. Bedürftige die aus Scham oder Unkenntnis ihre Rechte nicht in Anspruch nehmen. 10 % der Deutschen besitzen 90 % des privaten Vermögens. Dass es auch anders geht zeigt die Initiative 2011 – 2012.

Sie berichtet über etwas, was kaum noch zu verstehen ist. Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Billionen-Bürgschaften für Banken, deren Schrottpapiere, Rettungsschirme und ESM. Billionen-Einnahmeverluste und die unmittelbaren Folgen. Wir erklären die Gründe und schlagen Lösungsansätze vor. Wir bringen uns in die Gesellschaft ein, um Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu stärken, Möglichkeiten für eine bessere Ausbildung zu erlangen und mit unserem sozialen Engagement nachhaltige Impulse für die Gesellschaft zu geben. Wir bieten ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Volumen von über 275 Euro an, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Ich bedanke mich für Euer Interesse und wünsche Euch, dass sich Eure Lebenserwartungen erfüllen mögen. Wenn Ihr mehr über unsere Arbeit wissen wollt, laden wir Euch gerne zu einem Besuch auf unsere Homepage ein - oder ruft mich doch einfach an.

Euer Dieter Neumann