von Dr jur Lutz WERNER (www.anleger-beteiligungen.de)

Die Enthüllungen des ehemaligen US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Snowden haben nicht nur die Bürger verunsichert, sondern insbesondere die deutsche Wirtschaft erschüttert.

Vorrangig die erfolgreichen und exportorientierten Wirtschaftsverbände waren zuerst geschockt und äußern sich jetzt sehr deutlich: „Die Verluste von Wissen um Prozesse, Produkte, Märkte und Kunden bedrohen den gesamten deutschen Maschinen- und Anlagenbau.“ Die deutsche Vorzeigebranche, der Automobilbau, äußerte sich ähnlich.

Die Bürger und die Unternehmer wissen und sind entsprechend einsichtig, dass eine effektive Terrorabwehr heutzutage unumgänglich ist. Aber bei diesen umfassenden und flächendeckenden Schnüffeleien ist der Verdacht von Wirtschaftsspionage zugunsten und mit Hilfe zahlreicher US-amerikanischer Unternehmen nicht abwegig. Auch wenn man vieles auf dem geheimdienstlichen Sektor für möglich gehalten hat, dass ein vermeintlich demokratischer Rechtsstaat wie die US zu solchen Mitteln und Methoden greift und keine Einsicht zeigt ist erschütternd.

Ich zeige ungern zuerst auf den Staat, aber hier ist die Bundesregierung nun wirklich gefordert, seine Bürger und Unternehmen zu schützen. Es ist durch bindende völkerrechtliche Abkommen sicher zu stellen, dass die deutschen Gesetze von eigenen und ausländischen Geheim- und Sicherheitsdiensten respektiert werden. Der geschätzte materielle Schaden durch die Wirtschaftsspionage beträgt für deutsche Unternehmen ca. 50 Mrd. Euro mit stark steigender Tendenz, so das Bundesamt für Verfassungsschutz (auch wenn ich mir eine vertrauensvollere Quelle vorstellen könnte).

Gefahr im Verzug auf ganzer Breite besteht für die IT-Branche. Besonders deutlich wird dies für das Wachstumsthema Cloud: Auf der letzten CeBIT insbesondere für die so wichtigen mittelständischen Unternehmen hoch interessant. Dabei gibt es viele Fragen aufgrund einer gesunden Skepsis wenn man bedenkt, dass unternehmensrelevante Daten in weit entfernte bzw. ausländische Rechenzentren verlagert werden. Das bisher mulmige Gefühl hat sich nun aufgrund der Enthüllungen von Snowden in Gewissheit und Angst verdichtet, auch wenn die Cloud für Unternehmen viele Vorteile bieten mag.

Es bleibt spannend zu sehen wie Regierungen, Unternehmen und Bürger sowie die Medien mit den Themen Datensicherheit, Datenschutz, Privatsphäre und Wirtschaftsspionage zukünftig umgehen werden.