Atomausstieg in Deutschland – der einsame Weg in die Sackgasse

11. Januar 2013. Der Aufschrei der Politiker und Medien in Deutschland war groß, als im Dezember in Japan Shinzo Abe als neuer Regierungschef wiedergewählt wurde, gilt der Chef der rechtskonservativen Partei doch als Verfechter der Atomenergie. „Die Angst ging um in unserem Land, dass tausende Kilometer entfernt die Reaktoren wieder hochgefahren werden könnten. Aber diese Angst war genau so irrational, wie der hiesige Ausstieg aus der Kernenergie“, so Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der FREIHEIT.
„Japan ist nie aus der Atomenergie ausgestiegen. Nach dem Vorfall in Fokushima wurden lediglich die Reaktoren zeitweilig heruntergefahren, um Sicherheitsprüfungen durchzuführen. Wer nun wie z.B. die ‚Zeit-Online’ von einem Wiedereinstieg in die Atomenergie spricht, erzählt seinen unbefangenen Lesern die üblichen Pressemärchen und streut ihnen Sand in die Augen.“
Japan, ein Land, das kaum über einheimische Vorräte an Kohle, Erdgas und Erdöl verfügt, wird weiterhin auf Atomenergie setzen und auch neue Kraftwerke bauen und sich nur wenig um den ökologischen deutschen Zeigefinger von Kanzlerin Merkel scheren.
Diese Panikmache, die jetzt wieder lanciert wird, die 2011 zum Machtwechsel in Baden Württemberg führte und uns einen Grünen Ministerpräsident bescherte, ist typisch für die deutsche Gegenwartspolitik, die Energie im eigenen Land verteuert, uns von anderen Ländern abhängig macht und unseren Wohlstand mindert. Neueste Untersuchungen haben ergeben, dass die Energiewende in den nächsten fünf Jahren die Stromkosten weiter in die Höhe treiben und sich so die Armut weiter ausbreiten wird“, so Beyer. „Die Welt wird unser teures Energiewendespiel nicht mitmachen. Nur dann, wenn weltweit die Atomkraftwerke stillgelegt werden, kann man von einem erfolgreichen Ausstieg sprechen, der unsere Bevölkerung vor Atomunfällen mit verheerenden Ausmaßen wirklich schützt. Genau das Gegenteil ist der Fall. Das Atomkraftwerk in Cattenom im französischen Lothringen steht zwölf Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. Atomkraftwerke in Holland, Belgien und in der Tschechei ‚umrahmen’ die atomfreie Zone Deutschland. In ganz Europa stehen 140 Atomkraftwerke – alle in ‚katastrophaler’ Reichweite. Im Ernstfall also wären auch die Deutschen von einem Reaktorunfall betroffen.“ Viele ausländische Atomkraftwerke sind so geplant und angelegt, das die Hauptwindrichtung im Ernstfall nach Deutschland führt.
„Deutschland ist noch nicht besonders reich an erschlossenen natürlichen Energievorkommen. Deshalb ist die Atomenergie für Deutschland zumindest als vorübergehende Brückentechnologie die erste, vor allem aber die mittelfristig für unsere Bürger preiswerteste Wahl. Für Frau Merkel war der Atomausstieg eine geschickte Wahlkampfstrategie. Sie hat damit die Grünen auf kaltem Weg von hinten Themen enteignet. So, wie sie es in der Sozialpolitik auch mit der SPD gemacht hat. Frau Merkel ist wegen der Abschaltung der AKWs nicht nur ein Risikofaktor für die Stabilität der deutschen Wirtschaft. Wegen ihrer Themenenteignungspolitik und ihrem Weg in den Einparteienstaat ist sie auch eine Gefahr für unsere Demokratie.“
Wie es in unseren Nachbarländern jetzt trotz der merkelschen Energiewende weiter geht, zeigt eine Meldung aus dem „Nouvel Observateur“. Eine französisch-chinesische Kooperation ist so gut wie beschlossen. Sie soll in den nächsten Jahren gemeinsam neue Reaktoren entwickeln. Ausgerechnet der von der ebenfalls inzwischen teilergrünten SPD hoch gelobte Sozialist Hollande treibt dieses Mammutprojekt voran. Beteiligt sind auf französischer Seite die Firmen „Electricite de France“ (EDF) und Areva, auf chinesischer Seite die China Guangdong Nuclear Power Group (CGNPC).
„Die Firma EDF ist der weltweit größte Stromversorger, der Elektrizitätswerke auf fast allen Kontinenten betreibt, 74 Prozent davon mit Kernkraft. Dieser so wichtige Wirtschaftszweig, der auch Forschung und Weiterentwicklung bedeutet, wurde in Deutschland nun im großen Stil stillgelegt. Das ist die wahre ‚Atomkatastrophe’“, sagt Philipp Wolfgang Beyer. „Und deshalb verliert Deutschland wegen der Ausstiegspolitik von Frau Merkel von Tag zu Tag den Anschluss an die Weltwirtschaft.“
Bundesvorstand Beyer weiter: „Um unsere Aussteigernation herum ist es einsam geworden. Außer ein paar kleineren Nachbarländern, die nie ein AKW hatten, setzen alle weiterhin auf die Kernenergie. Und wir wissen: In einer weltweit vernetzten Wirtschaftswelt endet der einsame Weg immer in einer Sackgasse. Es wird Zeit, dass sich die deutsche Politik von den grünen Dogmen wieder verabschiedet und umdenkt. Und zwar bevor es zu spät ist.“