Faschistenmethoden in Österreich-Gefängnisse

Der Häfen-Methusalem und Legende Juan Carlos BRESOFSKY-CHMELIR (Aktuelle Zeitungsberichte und Fotos Chmelirs vom Zivilprozess Anhang 13-16) klagt die Republik Österreich auf entgangenen Arbeitslohn und Quälen eines Gefangenen und obsiegt - der Staat muss ihn 7.000.00 EUR bezahlen, Anhang 2 u. 6.

Im Zuge des Zivilverfahrens stellte sich zudem skandalöser weise heraus, das Strafgefangenen in Österreich hinsichtlich ihrer Entgeltansprüche von einen ordentlichen Rechtsweg ausgeschlossen sind – siehe Gerichtsbeschluss, Anhang 3.

Bresofsky-Chmelir: „Wir Gefangene werden wie Leibeigenen des Gefängnispersonals behandelt. Deswegen wurden wir vom Beamtenapparat vom Rechtsstaat abgekoppelt. Das ist keine Resozialisierung, sondern Ausbeutung pur sowie diskriminierender und erniedrigender Behandlung. Da stecken keine volkswirtschaftlichen Aspekte dahinter, sondern reiner Habgier des Gefängnispersonals, das uns für die eigenen Brieftasche ausbeutet. Was die da machen ist Moderne Sklaverei.“

Nach einer schweren Rückenwirbeloperation wegen akuten Bandscheibenvorfalls wurde Bresofsky-Chmelir in der Justizanstalt Graz-Karlau von Justizbeamten unter starken Schmerzen zu schweren Arbeiten gezwungen. Darüber hinaus sind ihn die Arbeitsstunden nicht Korrekt verrechnet und bezahlt worden.

Bresofsky-Chmelir: „Ich habe die Justizbeamten in Verdacht, das sie mir das bewusst und gezielt angetan haben, um meine ohnehin angeschlagenen gesundheitliche Situation zu verschlimmern. Ich bin ihnen für 34 Jahren Dauerhaft zu normal geblieben und mit meiner Klagen äußerst unangenehm. Man hat versucht mich fertig zu machen - stattdessen müssen sie jetzt zahlen.“

Die Angelegenheit ist für die österreichische Justiz jedoch noch nicht ausgestanden, den Bresofsky-Chmelir erhob bei der Generalprokuratur, beim Bundesverfassungsgerichtshof und beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde, Anhang 10-12.

Nach den rechtskräftigen und vollstreckbaren Zahlungsbefehl des Zivilgerichtes Graz (Anhang 6), erhob die Finanzprokuratur einen „Kabarett-reifen“ Wiedereinsetzungsantrag (Anhang 7), die kläglich scheiterte (Anhang 9).

Bresofsky-Chmelir: "Trotzdem hätte ich gerne mein Klagebegehren auf den Richtertisch aus- verhandelt gehabt. Denn ich bin heute noch überzeugt, das man die Frist bewusst verstreichen ließ um ein größeres Problem zu entgehen, nämlich u.a. Nachfolgeklagen von mitunter hunderten anderen Häftlingen. Denn unmittelbar nach den Zahlungsbefehl erhob ich gegen die Vollzugsdirektion des Bundesministerium für Justiz – als Einlaufstelle für die Zahlungsmodalitäten der Strafgefangenen - Strafanzeige bei der Korruptionsstelle des Innenministeriums wegen Verdacht der gewerbsmäßigen Veruntreuung und betrügerischen Buchungen von Gefangenengelder. Fünf Tage später wurde Wiedereinsetzungsantrag eingereicht. Für mich nur eine Flucht nach vorne um den Schein zu wahren und mein Klagebegehren damit abzustreiten, das ihnen bedauerlicherweise ein Fehler unterlaufen ist. Ein Kabarett-reifer Fehler übrigens.“

Allen relevanten Gerichtsunterlagen des Zivilprozesses im Anhang 01-16

Zu Bresofsky-Chmelir
https://sites.google.com/site/derexstaatsfeind/
https://sites.google.com/site/gutachterkrimi/
http://pressemitteilung.ws/node/354270

Der Vollzug in Österreich gerät zunehmend unter Kritik, siehe u.a.
http://www.onlinezeitung24.de/article/2144
http://pressemitteilung.ws/node/144088
http://infopirat.com/_gefaengnisterror-oesterreich

AnhangGröße
01) Ersatzanspruch des Häftlings.pdf498.76 KB
02) Klage des Rachtsanwaltes 23.11.2011.pdf59.95 KB
03) Gerichtsbeschluss 29.12.2011.pdf76.5 KB
04) Rekurs des Rechtsanwaltes 30.01.2012.pdf65.53 KB
05) Gerichtsbeschluss 03.02.2012.pdf65.93 KB
06) Zahlungsbefehl 28.2.2012.pdf109.01 KB
07) Wiedereinsetzungsantrag 16.3.2012.pdf172.23 KB
08) Gegenäußerung 29.3.2012.pdf117.23 KB
09) Gerichtsbeschluss 8.5.2012.pdf263.55 KB
10) V-GH Wien+Beilagen 24.2.2012 .pdf205.21 KB
11) Generalprokuratur+beilagen.pdf295.81 KB
12) EGMR-Beschwerde.pdf81.93 KB
13) Zeitungsbericht 20.3.2012.pdf167.25 KB
14) Zeitungsbericht 11.4.2012.pdf206.12 KB
15) Aktuelle Foto Chmelirs.pdf82.21 KB
16) Aktuelle Foto Chmelirs.pdf123.03 KB