DIE REPUBLIKANER (REP): Westerwelle wegen Libyen-Politik in der Kritik

Westerwelle wegen Libyen-Politik in der Kritik

Die Republikaner meinen, die Politiker Gabriel und Trittin leiden an Bewußtseinsspaltung

Zu dem massiven Druck, der derzeit auf Außenminister Westerwelle ausgeübt wird, erklärt der Landesvorsitzende der Partei Die Republikaner Johann Gärtner: „Wieder einmal zeigt sich, daß - wenn zwei das gleiche tun - es noch lange nicht dasselbe ist.

Anfang 2002 hat sich der SPD-Kanzler Gerhard Schröder geweigert, deutsche Soldaten in den Irak-Krieg zu entsenden. Es brachte ihm großen Zuspruch im Lande ein und letztendlich sogar einen erneuten Wahlsieg, obwohl Rot-Grün bei allen Umfragen bereits auf absteigendem Ast saßen. Auch damals war das Verhältnis von Amerika zu Deutschland etwas gespalten, aber das störte die Rot-Grüne-Regierung wenig angesichts der Tatsache, wieder die Geschicke des Landes betreiben zu können.

Nun versuchte Westerwelle, es Schröder nachzutun und weigerte sich, daß sich Deutschland militärisch am Libyen-Einsatz beteiligt, und nun hacken alle auf ihm herum. Auf einmal stört sich die SPD daran, daß Deutschland im Ausland an Ansehen verloren hat. Auf einmal fordern die Grünen den Rücktritt von Westerwelle. Welche Heuchelei!?“ Auch wenn man sich bei der FDP inzwischen einen seriösen Anstrich geben will, konnte Westerwelle nicht erreichen, das Image der Spaßpartei abzulegen.

Es ist also nicht die fehlende Teilnahme an dieser militärischen Maßnahme und die Kritik aus dem Ausland, an der sich die Kritik an Westerwelle entzündet, sie ist nur Mittel zum Zweck. Die allgemeine Unzufriedenheit mit der Politik des Landes prallt nun auf Westerwelle nieder. Und das, obwohl er die Entscheidung zu diesem Schritt – keinen Einsatz in Libyen - ganz sicher nicht allein getroffen hat.

Aber daran erkennt man auch die besondere Feigheit unserer Kanzlerin, sich weg zu ducken, so daß der Lieblingskoalitionspartner, „Freund“ Westerwelle, die Prügel allein einstecken muß, und das kann man nur als schäbig betiteln!

Wenn so Freundschaft aussieht, möchte man nicht wissen, wie sie mit ihren Feinden umgeht!

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