Die rheinland-pfälzischen Grünen ziehen selbstbewusst in den Wahlkampf für die Landtagswahl 2011. Oberstes Ziel ist der Wiedereinzug in den Landtag nach dem desaströsen Ausscheiden 2006. «Rheinland-Pfalz braucht uns Grüne wieder im Landtag», rief Grünen-Landeschef Daniel Köbler am Wochenende auf dem Parteitag in Mainz den rund 200 Delegierten zu. Die Rheinland-Pfälzer wollen den Rückenwind der aktuellen Umfragen und des jüngsten Abschneidens in Nordrhein-Westfalen nutzen, um in zehn Monaten die Rückkehr auf die Landesebene zu schaffen.

«Ich rechne fest mit Euch, dass diese Serie nicht abbricht», machte Grünen-Bundeschef Cem Özdemir in seiner Rede am Samstag Mut. Die Menschen vertrauten gerade in der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise und in der Zeit der Glaubwürdigkeitskrise in der Politik den Grünen im besonderen Maße. Özdemir bescheinigte zudem der nach 2006 ins Amt gekommenen Führungsspitze ein «überzeugendes», kreatives und originelles Konzept. Die heutigen Grünen ...

... Die Bundesregierung warnte er davor, den Staat kaputt zu sparen. Die Senkung der Mehrwertsteuer für Übernachtungen in Hotels müsse zurückgenommen werden und stattdessen die Finanztransaktionssteuer sowie eine zeitlich befristete Vermögenssteuer eingeführt werden.

Die Grünen waren 2006 mit 4,6 Prozent am Einzug in den Landtag gescheitert, liegen derzeit aber in Umfragen zwischen sieben und elf Prozent. Auf ihrem zweitägigen Parteitag im Mainzer Stadtteil Hechtsheim stellten sie als erste der Parteien ihre Landesliste für die Wahl auf.

Auf Platz eins kam erwartungsgemäß Landeschefin Eveline Lemke. Die 45 Jahre alte Unternehmensberaterin wurde mit guten 82,5 Prozent ohne Gegenkandidatin gekürt. Lemke attackierte vor allem die SPD-Landesregierung: Mitten in der Finanzkrise sei diese «mit Steuergeldern zocken gegangen», kritisierte sie mit Blick auf das 350 Millionen Euro teure Projekt am Nürburgring. «Filz und Vetternwirtschaft haben da ihren Namen», sagte Lemke. Die Landesregierung brauche «die Quittung für ihr Missmanagement».

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