Regierungsbildung 2009-10-25
Redaktionsbeitrag „les Art“ www.internet-magazin-les-art.eu
Mit diesem Auszug von Presseüberschriften als kleines Beispiel ist auf allen Ebenen öffentlicher wie öffentlich-rechtlicher Mediendarstellung die Regierungsbildung aus der Bundestagswahl vom 27.09.2009 nachzulesen, wie erfolgreich oder nicht erfolgreich, wie kompetent oder inkompetent, die Besetzung der neuen Regierungsmannschaft antritt.
Opposition attackiert «Lügenvertrag»

von
honigmann
vor 2 Stunden in Politische Meinung
Die Wirtschaft lobt, Verdi warnt und die Oppositionsparteien üben scharfe Kritik am «Lügenvertrag» und am «Fehlstart» von Schwarz-Gelb.

Union und FDP: Alles wird alles andere als anders

rainerinnreiter.blog.de Nachdem die Kopulation zwischen Union und FDP gesichert ist, enthüllt die "Bild" erste Details über die zu erwartenden Regierungsmaßnahmen. Um es vorwegzunehmen: Da...
Roth sieht Absage an Jamaika im Bund bestätigt

28
Viel Applaus erntete Claudia Roth, als die Grünen-Chefin zu Beginn des Parteitags mit der künftigen schwarz-gelben...

Neues Kabinett: Schäuble wird Finanzminister

www.handelsblatt.com Bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen hat sich das Personalkarussell kräftig gedreht: Der bisherige Wirtschaftsminister zu Guttenberg soll wahrscheinlich.

Merkel kündigt Schutzschirm für Arbeitnehmer an

www.morgenpost.de Der Koalitionsvertrag steht, das schwarz-gelbe Kabinett ist vollständig. Morgenpost Online berichtet live von der Vorstellung der Verhandlungsergebnisse. Angela...

Gesundheit! Rösler beerbt Ulla Schmidt

www.netzeitung.de Noch ist nichts offiziell verkündet, aber in Berlin kursieren bereits komplette Kabinettslisten. Größte Überraschung wäre die Berufung des Niedersachsen Philipp...
Neues Kabinett: Schäuble wird Finanzminister

www.handelsblatt.com Bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen hat sich das Personalkarussell kräftig gedreht: Der bisherige Wirtschaftsminister zu Guttenberg soll wahrscheinlich...

Was hierbei jedoch übersehen wird und keinen Widerhall findet ist die Tatsache, daß 1. die Bundestagswahl bereits angefochten wird z.B., wegen Grundgesetzwidrigkeit aufgrund der Missachtung der Regierungen, ein drei Jahre altes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Sachen Überhangmandate und deren widerrechtlichen Grundgesetzregelung sowie 2. die Frage grundsätzlicher Natur besteht, ist die Bundesregierung überhaupt legalisiert, zu regieren?
Diese Hinterfragung speist sich aus der Tatsache, die von vielen unabhängigen Fachleuten lange belegt ist, die BRD, das Grundgesetz wie alle Gesetze und Verträge, wie alle Anweisungen der Regierungen, alle Beschlüsse von Behörden wie alle Urteile von Gerichten, sind seit dem 17.08.1990 irrelevant und ohne Gesetzesgeltung, noch Gesetzeskraft, noch Rechts- bzw. Bestandskraft.
Die BRD befindet sich faktisch in einem rechtsfreien Raum. In der Wirtschaft wackelt es. Die Währungsfrage ist wieder offen. Ausländische Banken lehnen es zunehmend ab, mit deutschen Instituten Verträge zu schließen, da die Haftungsfragen nicht geklärt werden können aufgrund der offenen Rechtsfragen.
Die Regierungsbeteiligten dürfen mit Ihrer Verhaftung aufgrund des STGB $ 80 bis 83 rechnen, die die Fragen des Hochverrates regeln. Wobei das STGB mit seinen rechtlichen Wurzeln bis in die Kaiserzeit und der Verfassungswirklichkeit um die Verfassung von 1871 nach wie vor für Deutschland Gültigkeit hat. Davon können nur ganz wenige Gesetzeswerke sprechen.
Und was nun die Besetzung mit Posten und vermeintlichen Ämtern in der BRD-Finanz-GmbH/BRD-Verwaltungskonstrukt ohne „staatliche Legalität“ angeht, so setzt sich international zunehmend die Erkenntnis durch, mit der BRD-Regierung ist „kein Staat“ mehr zu machen. Selbst die Medien in Deutschland erkennen zunehmend diese desolate Situation, auch wenn Sie über den Umweg des benachbarten Freundes-Auslandes, in die BRD zurück informiert wird.
Der Redaktion „les Art“ liegen so z.B. Meldungen vor, nach der die Botschaften in der BRD, die Staaten dieser Welt wie die Alliierten Kommissionen aufgerufen sind, die politische Zusammenarbeit mit illegalen BRD-Regie einzustellen und sich an die rechtlichen Beauftragen der Deutschen Vertretung nach der wirklichen Rechtslage auszurichten. Hier bieten sich z.B. die Volksgewerkschaft und Ihre Vertreter an wie Kooperationsgremien wie z.B. die Gruppe 146 mit internationaler Besetzung, wie der Volksbundesrath als legitime Volksvertretung der Deutschen, die sich aus der Verfassungslage von 1871 speist.
Selbst das EU-Parlament ist in diese neue Entwicklung involviert und aufgefordert, sich der Rechtsbereinigung in Deutschland durch die Deutschen, nicht mehr entgegen zu stellen.
Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, ob Deutschland regierbar bleibt oder ob der Betrug an den Deutschen sich herumspricht und zu Konsequenzen führt.