Für die BRD und EU-Kommission politisch gefährliche EU-Petition wird Anfang September in Brüssel verhandelt

In der ersten Sitzung des neu konstituierten Petitionsausschusses des Europäischen Parlamentes (PETI) nach den Europawahlen wird die sehr brisante Petition Nr. 0473/2008 der atmed AG am 01.09.2009 in Brüssel öffentlich behandelt. Dieser Fall stellt eine absolute Besonderheit seit dem Bestehen der Europäischen Union dar, da die Europäische Kommission unter der verantwortlichen Leitung von Herrn EU-Kommissar Günter Verheugen nachweislich den PETI, das Europäische Parlament und somit auch die europäische Öffentlichkeit im Rahmen einer offiziellen Stellungnahme im März 2009 gezielt belogen hat.

Die EU-Kommission und die Bundesrepublik Deutschland (BRD) verstoßen wohlwissend seit vielen Jahren gegen das europäische Gemeinschaftsrecht, in dem systematisch die Durchführung eines Schutzklauselverfahrens nach Artikel 8 der Richtlinie 93/42/EWG für das Medizinprodukt „effecto“ und „Inhaler Broncho-Air“ durch Untätigkeit verhindert wird, um gravierende Versäumnisse und Verletzungen gegen das europäische Gemeinschaftsrecht seit inzwischen über einem Jahrzehnt zu kaschieren. Hierdurch wird ein direkter Gang für den Hersteller atmed AG an den EuGH vorsätzlich verbaut, was faktisch die gezielte Verhinderung eines effektiven Rechtsschutzes bedeutet.

In der Anlage kann die abschließende Erklärung der atmed AG gegenüber dem PETI zu den ungeheuerlichen Vorfällen eingesehen werden. Die Medien sind herzlich eingeladen, an der Sitzung des PETI am 01.09.2009 in Brüssel teilzunehmen. Nach der Sitzung bestehen Möglichkeiten für Interviews mit dem Vorstand der Gesellschaft, Herrn Christoph Klein und dem Rechtsvertreter Herrn Dr. David Schneider-Addae-Mensah.

Kontaktdaten:

Christoph Klein, Vorstand

atmed AG
Reichenhaller Str. 3
D-83451 Piding, Germany
Homepage: www.effecto.info
E-Mail: contact@effecto.info
Telefon: (+0049) 08651-718809
Telefax: (+0049) 08651-690293

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Stellungnahme atmed AG gegenüber PETI vom 11.08.2009.pdf550.09 KB