Also doch: staatsmonopolistischer Kapitalismus

Also doch: staatsmonopolistischer Kapitalismus (Stamokap). Diese Theorie hat zwar vor Jahrzehnten Parteien, Medien und Wirtschaft auf die Palme gebracht, aber sie beschreibt die Wirklichkeit treffender als jede andere. Sie bedeutet: Der Staat ist ein Reparaturbetrieb, der seine Möglichkeiten nur nutzen darf, wenn es zu einer Krise kommt. Ansonsten hat er sich herauszuhalten.

Nach dem Zusammenbruch der Finanzmärkte ist wieder möglich, was die Anhängerinnen und Anhänger der so genannten „freien Marktwirtschaft“ weit von sich weisen, wenn alles läuft wie geschmiert: Der Bundesfinanzminister kann auch 2011 keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, Milliardenfinanzspritzen fordern ist weder Populismus noch Demagogie, beschlossen wird ein Aktionsplan, der so schnell wie möglich in Kraft treten soll, der Geldstrom fließt nur, wenn Auflagen erfüllt werden. Ob die geplanten Maßnahmen wirken, weiß noch niemand, da niemand ganz genau weiß, wie sehr sich Banken verzockt haben. Schließlich gilt immer noch, was sich schon Bertolt Brecht gefragt hat: Was ist schon ein Bankraub gegen den Besitz einer Bank?

Ganz nebenbei wird der Öffentlichkeit klar gemacht, wer wirklich die so genannte „freie Marktwirtschaft“ zusammenbrechen lassen kann. Das sind weder die Gewerkschaften mit angeblich zu hohen Lohnforderungen, das ist auch nicht die Linkspartei, die gern 150 Milliarden Euro für den Arbeitmarkt und für Soziales ausgegeben hätte, das sind vielmehr Bankriesen und andere Mammutunternehmen.

Für die springt die Politik so schnell in die Bresche, so schnell kann man die Meldungen gar nicht verdauen. 400 Milliarden Euro an Bürgschaften - das sind über Nacht Peanuts. Von solchen Summen können andere Märkte nicht einmal träumen, am allerwenigsten der Arbeitsmarkt…

Ein aktueller Beitrag für www.onlinezeitung24.de und www.szenewilhelmshaven.de


Über Heinz-Peter Tjaden