Willkür

Was ist bloss an deutschen (BRD) Gerichten los? Der Fall Göttingen

Unglaubliches erreichte mich kürzlich, so dass ich darüber auch hier, sowie am 20.12.2011 bei Wake News Radio LIVE ab 16 Uhr berichten werde.: http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html Offenbar finden hinter verschlossenen Gerichtssaal-Türen Verstösse gegen Menschenrechte, sowie Gewaltdelikte statt, die unter den Tisch gekehrt werden, wenn nicht mutige...

08.05.2011: | | |

Straflosigkeit von Rechtsbeugung

"Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft" (§ 339 StGB, Rechtsbeugung). Höchstrichterliche Falschinterpretation Dazu erklärt...

Polizisten fragen nach Postzustellung

Am 06.05.2011 fahren zwei Polizisten in Uniform mit ihrem Streifenwagen beim Verf. vor. Sie seien vom Amtsgericht Dorsten geschickt worden, um zu fragen, ob der Verf. die Ladung zum Gerichtstermin am 26.05.2011 (Prozess wegen angeblichen "Missbrauchs von Titeln") erhalten habe. Chronologie Am 15.04.2011 ist diese Ladung als "förmliche Zustellung", d.h. mit...

Der Hartz-IV-Berg kreißte und gebar Ursula von der Leyen

Der Berg kreißte und gebar Ursula von der Leyen: Hartz-IV-Empfängerinnen und Hartz-IV-Empfänger sollen monatlich fünf Euro mehr bekommen. Für Tabak und Bier gibt es kein Geld mehr, dafür gibt es Geld für einen Internetzugang. Schon...

20.09.2010: Demonstration gegen die Willkür der Jugendämter in Stuttgart

Demo am Weltkindertag: "Kampf gegen die Willkür der Jugendämter und für unsere Kinder" Wann? 20.09.2010 (Weltkindertag) 12-18 Uhr Wo? in Stuttgart, Königstraße (Fußgängerzone) beim Schlossplatz, gegenüber Königsbau Die Veranstaltung...

Radtour für Eltern- und Kinderrechte von Rüsselsheim bis nach Stuttgart

Mütter und Väter strampeln vom 18. bis 20. September fast 200 Kilometer für die Bamberger Erklärung, die vor drei Jahren von der Konferenz der Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) des Europarates verabschiedet worden ist. Die Radlerinnen...

Öffentlichkeit von Verhandlungen in Familiensachen

Dem § 170 GVG ist unter 2. folgendes zu entnehmen. Das Gericht kann die Öffentlichckeit zulassen, jedoch nicht gegen den Willen eines Beteiligten. Komischerweise ist es immer das Jugendamt, welches die Öffentlichkeit verweigert bzw....

Kann Jugendamt von Lüneburg Kindesunwohlpreis verteidigen? Oldenburg im Scheinwerferlicht

Noch hat das Jugendamt von Lüneburg die Schale. Keine Behörde tut mehr für das Kindesunwohl, entschied 2009 eine knappe Mehrheit. Mönchengladbach hatte zwar vieles für den Umfragegewinn getan, doch: Es reichte nicht ganz. Obwohl: Mitarbeiterinnen...

Inhalt abgleichen