Wikipedia liefert am 24.10.2011 folgende Begriffserklärungen: "Ein Zirkelschluss, auch Zirkelbeweis, logischer Zirkel, Diallele oder hysteron proteron (altgriechisch, wörtlich das Spätere vor dem Früheren), ist ein Beweisfehler, bei dem die beweisenden Behauptungen das erst noch zu Beweisende schon enthalten. Der Zirkelschluss ist also der Versuch, eine Aussage...

Kiel,12.10.2011:Tenor Beschluss des 11.Zivilsenats OLG Schleswig vom 30.9.2011. Die Ablehnung des Vorsitzenden Richters des 11. Zivilsenats am Oberlandesgericht Dr. Jörg Sch.wird für begründet erklärt.Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers Lothar B. hat gem. § 41 Abs.1 in Verbindung mit § 42 Abs.1 ZPO Erfolg. Nach dieser Regelung kann die Ablehnung eines...

Kiel/L.B.:Sind Ministerpräsident C.und OB Dr.A.involviert? Der Schriftverkehr an die Staatskanzlei Ministerpräsident Peter Harry C. und dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel und Spitzenkandidaten der SPD für das Ministerpräsidentenamt in Schleswig-Holstein Dr.Thorsten A.zeigen im Klartext ein klares Bild.In der Amtshaftungsklage Lothar B.gegen...

Schleswig/L.B.:Richter am Oberlandesgericht Schleswig-Holstein und Vorsitzende Richter des 11.Zivilsenats Dr.Jörg Sch.legte am 06.09.2011 ein Geständnis durch seine dienstliche Stellungnahme ab. Kurz und knapp musste der RiOLG zugeben, die...

Stuttgart. In Kürze soll sich ein Journalist vor dem Amtsgericht Stuttgart wegen "Verleumdung u.a." von Mitgliedern einer Bande der Organisierten Kriminalität verantworten müssen. Peinliche Niederlage für die Staatsanwaltschaft Nachdem...

Der Vorsitzende Richter im Hauptverfahren bestellt auf Antrag oder von Amts wegen einen Pflichtverteidiger, wenn "wegen der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage die Mitwirkung eines Verteidigers geboten erscheint" (§140 StPO). Im Verfahren...

Unter http://pressemitteilung.ws/node/274965 und berlinpresse.blogspot.com hat der Autor bisher schon berichtet. Nunmehr geht der Count Down des Unrechts weiter, die deutsche Justiz darf nicht glauben, dass jeder kampflos Unrecht so lange...

Im November 2004 hat Amtsgericht Heilbronn dem Verf. einen Strafbefehl zugestellt. Der Verf. wurde "angeklagt, er habe in rechtlich einer Handlung in drei Fällen jeweils einen anderen beleidigt, weshalb Strafantrag gestellt ist, indem er in...

"Amtsgericht Dorsten" hat am 26.03.2011 dem Verf. eine "Anklageschrift" von "Staatsanwaltschaft Essen" zugestellt: Der Verf. "wird angeklagt", "durch 27 selbständige Handlungen unbefugt eine Amtsbezeichnung der Kirche geführt zu haben". "Lichtinghagen...

Dem § 170 GVG ist unter 2. folgendes zu entnehmen. Das Gericht kann die Öffentlichckeit zulassen, jedoch nicht gegen den Willen eines Beteiligten. Komischerweise ist es immer das Jugendamt, welches die Öffentlichkeit verweigert bzw....