Oberlandesgericht

NRW-Atheisten: Gegen Kreuze in Düsseldorfer Gerichtssälen

(Lindlar) Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) Nordrhein-Westfalen begrüßt die Entscheidung, in den neuen Sälen des Düsseldorfer Amts- und Landgerichts keine Kreuze anzubringen. Er sieht darin die logische Konsequenz der Trennung von Kirche und Staat. "In Gerichtssälen eines weltanschaulich neutralen Staates haben Kreuze nichts...

Wir wünschen Ihnen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2010!

Bösel, Kohwagner & Kollegen wünscht Ihnen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2010 und angenehme Urlaubstage. Wir bedanken uns auf diesem Wege für die angenehme Zusammenarbeit, das in uns gesetzte Vertrauen sowie für das Interesse an den von uns veröffentlichten Artikel. Auch in 2010 stehen wir Ihnen insbesondere zu Fragen des Wirtschafts-, Internet- und...

OLG Düsseldorf: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße des Unternehmens persönlich haften

Hinsichtlich des Urteils des Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. I-20 U 137/09) berichteten wir bereits, dass der Erwerber von Adressdateien vor Versendung von Werbe-E-Mails prüfen muss, ob eine Einwilligung der Adressaten vorliegt. Kommt er dem nicht nach, so kann ein Wettbewerbsverstoß vorliegen. Interessant an der Entscheidung sind jedoch die Ausführungen...

Rhein-Wied-News: Gastronomen verlangten Verdienstausfall wegen Bombenentschärfung - Oberlandesgericht macht der Farce ein Ende!

Die Koblenzer Gastronomen, die wegen Verdienstausfall aufgrund einer Bombenentschärfung in der Innenstadt geklagt haben, müssen nicht nur den Spott, sondern auch die Kosten des Verfahrens tragen! Sie hatten von der Stadt Koblenz einen finanziellen...

Rhein-Wied-News: Bombenentschärfung - Koblenzer Gastronomen klagen wegen Umsatzausfall! Ungeheuerliche Forderung an Stadt!

Einleitender Diskurs zum Thema Bomben-Entschärfung: 1. Ein Tag Umsatzausfall wegen einer Bombenentschärfung ist für einen gastronomischen Betrieb ärgerlich, aber NICHT existenzbedrohend (falls doch, sollte man sich schleunigst eine neue...

Rhein-Wied-News: "Al-Qaida Unterstützer" Aleem N. geht in Revision - Bundesgerichtshof soll Koblenzer Urteil überprüfen

Zu acht Jahren Gefängnis war der Deutsch-Pakistaner Aleem N. vom Oberlandesgericht Koblenz am vergangenen Montag als Mitglied einer terroristischen Vereinigung verurteilt worden (www.rhein-wied-news.de berichtete). Jetzt hat er gegen das Urteil...

Themenübersicht Rhein-Wied-News: Urteil gg. al-Qaida Mitglied; Formel 1 auf dem Ring; Bilanz Deichstadtfest Neuwied ...

Ein Tag mit vielen und sehr unterschiedlichen Themen bei Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de): Vom Deichstadtfest über Formel 1 zum Terrornetzwerk al-Qaida - dazu noch Unfälle und ein neuer Service bei Rhein-Wied-News. Einige Themen kurz...

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