Grundgesetz

Menschenrechte - Die Voraussetzung für eine neue deutsche Verfassung

Am 06.03.2010 fand im schweizerischen Olten auf Einladung von Herrn Kurt Schäfer die Deutschlandkonferenz 2010 des ICHR, dem Internationalen Zentrum für Menschenrechte, statt. Vor gefülltem Saal mit versammeltem Publikum aus Deutschland, der Schweiz und Österreich stellte Herr Selim Sürmeli, Hochkommissar der Menschenrechte, des ICHR, dem ZEB, einer Gebietskörperschaft Deutschlands, sein Arbeitsprogramm der nächsten Zukunft vor. Er referierte, dass er sich als Hochkommissar der Menschenrechte...

Bundesverfassung-Gericht: Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar

Bundesverfassungs-Gericht: Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar Höchste Richter in Karlsruhe schützen Grundrechte und Demokratie – Gesetz zur Vorrats-Datenspeicherung muss überarbeitet werden Von Andreas Klamm Sabaot Karlsruhe. 2. März 2010. Die bislang durchgeführte Vorrats-Datenspeicherung aller Kommunikations-Verbindungen aller Bürger und Bürgerinnen ist nach einem Urteil der höchsten deutschen Richter des Bundesverfassungsrichtes (BverG) nicht mit dem...

12.02.2010: | |

Kampf der illegalen Okkupation Deutschlands durch das Politetablissement der BRD-Schergen! Oder: der Weg zum gültigen Verfassun

Kampf der illegalen Okkupation Deutschlands durch das Politetablissement der BRD-Schergen! Oder: der Weg zum gültigen Verfassungsstaat Heimatstaat Deutschland. www.internet-magazin-les-art.eu Berlin/Brüssel/Washington 12.02.2010 12. Februar 2009 | Autor Wahrheiten.org „les Art“: mit diesem Datum hat sich der Autor schon einmal mit dem Thema beschäftigt, das wir hier erneut aufgreifen wollen. Hierin wurde der Bundestag aufgerufen: Der BRD-Bundestag möge nach Art. 146 GG eine...

Extremismusbekämpfung, aber richtig!

Das Vorhaben der neuen Familienministerin Kristina Köhler, die Programme gegen Rechtsextremismus auf einen Kampf gegen jeden Extremismus auszuweiten, stößt auf Widerstand. Dabei ist es natürlich richtig, „rechts“ und „links“ gleich zu behandeln. Was auch immer diese nun 220 Jahre alten Begriffe besagen mögen, die zur Vereinfachung, aber...

Bundespräsident Köhler zeichnet unkritisches Idealbild der Bibel

Kritik an den Aussagen von Bundespräsident Horst Köhler zur Bibel übt der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA). "Die Bibel ist ein vielschichtiges und in Teilen sogar inhumanes Buch", sagt Rudolf Ladwig, Zweiter Vorsitzender des IBKA. "Den Anspruch, auch in der heutigen Gesellschaft ethische Orientierung zu bieten, kann sie...

Nachweis der illegalen Stellung der BRD am Beispiel notleidender Gesetzlichkeiten

Nachweis der illegalen Stellung der BRD am Beispiel notleidender Gesetzlichkeiten Lübeck, Gastbeitrag für www.internet-magazin-les-art.eu Volker Worak, 06.11.2009 Einführungsgesetz GVG 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 11) Gliederung § 1 (weggefallen) Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz...

Zeugen bestätigen Notlage: Schwangere Mutter mit Kind in Not sind zuhause in Deutschland

Zeugen bestätigen Notlage: Schwangere Mutter mit Kind in Not und Tochter sind zuhause in Deutschland Spender machten Reise von Nassau in Bahamas nach Berlin für hochschwangere Mutter mit Kind möglich Zweifel nach RTL Fernseh-Bericht und Angaben eines Zeugen – Drei Zeugen bestätigen Notlage der Mutter – Möglicherweise mehr als 100...

Beschwerde beim U.N. General-Sekretär zur schwangeren Mutter mit Kind in Not

Bahamas – Deutschland: Beschwerde beim U.N. General-Sekretär zur schwangeren Mutter mit Kind in Not Von Andreas Klamm-Sabaot Nassau (Bahamas) – Berlin. Zu den misteriösen Vorgängen zur Situation einer schwangeren Mutter, Natalie F. (24), die mit Baby und Kind während eines Urlaubs-Aufenthaltes in Nassau in Bahamas in Not geraten sind und...

Herr Jörg Schönbohm und sein fragwürdiges Rechtsverständnis

Skandalmeldung: Herr Jörg Schönbohm, Innenminister fordert Beamte zur vorsätzlichen Rechtsbeugung auf. www.internet-magazin-les-art.eu Gesetzeslücken zu Hauf Oder, der illegale Versuch, ein ausgelaufenes Provisorium zu legalisieren. Berlin/Oeversee 25.09.2009 Redaktionsvorwort von „les Art“ Zur Beendigung des Artikel 19 GG/Zitiergebot...

von der EU-Verfassungsfrage und der Gefahr, die ihr erwächst.

von der EU-Verfassungsfrage und der Gefahr, die ihr erwächst. Kommentar „les Art“ zum Interwiew mit dem ÖDP-Vorsitzenden und Kläger gegen den Lissabon-Vertag, Klaus Buchner. Lissabon/Brüssel/Oeversee 17.09.2009 Offensichtlich ist die ÖDP der letzte Hort, der sich öffentlich gegen den EU-Vertrag als Ersatzverfassung benannt, von...

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