CLEANSTATE

CLEANSTATE – Kartellrecht und Billigkeit von Energiepreisen

Stark gestiegene Energiepreise waren in den letzten Jahren Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Auseinandersetzungen zwischen Verbrauchern und Energieversorgern. Daran waren sowohl große Energieanbieter wie E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall und EWE, aber auch viele Stadtwerke beteiligt. Die Explosion der Preise für Strom und Gas in Deutschland beruht nicht allein...

CLEANSTATE - Preissockel in Energiepreisen nach § 315 BGB

Große Energieanbieter wie E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall und EWE, aber auch viele Stadtwerke hatten in den letzten Jahren die Energiepreise drastisch erhöht. Seit etwa 2004 stellten mehrere Verbraucherverbände Musterbriefe bereit, mit denen zahlreiche Energieverbraucher die Unbilligkeit der Energiepreise und der Preiserhöhungen nach § 315 BGB einwendeten. Viele...

HSH Nordbank - Pressegespräch am 21. September 2009 - Financial Times Deutschland Artikel vom 22.09.2009

Auf der am 21.09.2009 im Hamburger Hafenclub abgehaltenen Pressekonferenz, an der eine große Anzahl von Wirtschaftsexperten teilnahm, legte CleanState eine Analyse vor, welche die enormen potenziellen Risiken der HSH Nordbank aufzeigte. Insbesondere durch die Freiheiten der Bilanzierung nach IFRS ist von außen kaum abschätzbar, wie hoch das potenzielle Risiko...

Anlagenhersteller GROB Mindelheim scheitert vor Bundespatentgericht - Erfinder Holger Sprenger verteidigt Volkswagen Patent

Wie CLEANSTATE bereits in der Vergangenheit berichtete, wurden mehrere Patente und Schutzrechte zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe, die Volkswagen im Getriebewerk Kassel produziert, von mehreren Anlagenherstellern u.a. aus Mindelheim...

Weitere Angriffe der GROB Werke Mindelheim - ThyssenKrupp EGM zieht Einspruch gegen DSG Patent zurück - Volkswagen AG

Wie CLEANSTATE bereits berichtete häuften sich die Angriffe von Anlagenherstellern und OEM Zulieferern auf DSG Patente*. (* Patente und Schutzrechte, die Volkswagen u.a. bei der Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe nutzt.) Zunächst...

Neue Rubrik überhöhte Energiepreise

Drastische Preissteigerungen für Energie belasten seit Jahren Haushalte und Wirtschaft. Die Preiserhöhungen werden von den Energieversorgern mit der zunehmenden Verknappung von fossilen Energieträgern auf dem Weltmarkt und mit erhöhten staatlichen...

Forum / Erfahrungsaustausch für Prozessgegner der CBH Rechtsanwälte Cornelius - Bartenbach - Haesemann

Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen. Darin sind die gegenseitigen...

Volkswagen AG - CLEANSTATE stellt auf der Hauptversammlung am 24. April 2008 Anträge auf Sonderprüfung

Auf der Hauptversammlung der Volkswagen AG am 24.04.2008 stimmt CLEANSTATE e.V. als Aktionär und in Vollmacht fremder Aktionäre gegen die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat und wird nachfolgende Anträge stellen und für diese in der...

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