Anwalt
Verfasst von prmaximus am Mi, 2012-02-08 18:16.Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Nach dem Willen der vertragschließenden Parteien soll regelmäßig neben dem Dienstverhältnis nicht noch ein Arbeitsverhältnis ruhend fortbestehen. Dem Arbeitnehmer muss im Regelfall klar sein, dass er, wenn nicht anderes vereinbart wird,...
Verfasst von prmaximus am Di, 2012-02-07 15:14.
BGH: Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto in AGB unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Entscheidung des BGH lag ein Fall zugrunde, in dem ein Verbraucherschutzverband gegen eine Bank klagte, die in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Darlehensverträgen gegenüber ihren Kunden eine Kontoführungsgebühr für die...
Verfasst von prmaximus am Mo, 2012-02-06 17:54.
Plausibilitätsprüfung durch den Anlagevermittler
Durch den Anlagevermittler muss eine ausreichende Überprüfung auf wirtschaftliche Plausibilität erfolgen.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte ein Anleger 100.000 Euro in eine Anlage investiert, die laut Angebot sowohl...
05.02.2012: Politik | Recht | Technik | Wirtschaft | Anwalt | Aufenthaltserlaubnis | Ausländer | Botschaft | Niederlassungserlaubnis | Visum
Verfasst von Rechtsanwalt_Köln am So, 2012-02-05 13:04.
Ausländerrecht: Voraussetzung der Erlangung der Niederlassungserlaubnis ist die ausreichende Kenntnis der deutschen Sprache
Verwaltungsgericht Göttingen, Az.: 1 A 193/10
Das deutsche Ausländerrecht kennt insgesamt 4 verschiedene Aufenthaltstitel: Das Visum, die Niederlassungserlaubnis, die Aufenthaltserlaubnis sowie das Daueraufenthalt-EG.
Insbesondere für...
Verfasst von Rechtsanwalt_Köln am Sa, 2012-02-04 12:16.
Aufenthaltsrecht und Staatsangehörigkeit im nationalen und supranationalem Recht
Im Bereich der Ausländerpolitik sind bereits viele Regelungskompetenzen auf die Europäische Union übergegangen – die Bundesrepublik Deutschland ist somit bereits in vielen Bereichen der Ausländerpolitik an europäisches Recht gebunden....
Verfasst von prmaximus am Do, 2012-02-02 18:03.
Die Zinsreduzierung eines Gesellschaftsdarlehens an den Gesellschafter-Geschäftsführer kann verdeckte Gewinnausschüttung sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Hintergrund dieser Entscheidung des FG Hamburg ist, dass im Allgemeinen davon ausgegangen werden kann, dass niemand...
Verfasst von prmaximus am Do, 2012-02-02 17:46.
Keine Löschung einer GmbH bei Bankguthaben
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Seine Überzeugung von der Vermögenslosigkeit einer Gesellschaft kann das Gericht nicht etwa auf unterlassene Darlegung...
Verfasst von prmaximus am Do, 2012-02-02 17:35.
Fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ein wichtiger Grund für den Geschäftsführer kann in grundlosen Versuchen einer Entziehung oder Beschränkung seiner...
Verfasst von prmaximus am Di, 2012-01-31 19:04.
Kündigung wegen verspäteter Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit
Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer war seit Mai 1993 als Vorarbeiter tätig. In der Vergangenheit war er wiederholt arbeitsunfähig erkrankt, meistens wegen Beschwerden an der Lendenwirbelsäule. Bereits im Jahre...
Verfasst von prmaximus am Mo, 2012-01-30 20:05.
Ärztliches Attest schon ab dem 1. Tag
Das hat das Landesarbeitsgericht Köln (LAG) in seinem Urteil vom 14.9.2011 verneint. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Das Verlangen des Arbeitgebers,...
