fahrverbot

Drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge: Deutsche Umwelthilfe droht mit Klagen in weiteren Städten

Nach einem Bericht von Spiegel Online kündigte Jürgen Resch, der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) an, weitere Klageverfahren einzuleiten, nachdem in über 60 Städten die Stickstoffdioxid-Grenzwerte um mehr als 10 % überschritten werden. Die DUH gab den zuständigen Behörden allerdings eine „Gnadenfrist“, indem sie diese aufforderte,...

01.11.2016: | | |

Handyverstoß: doch nur die Kamera benutzt

Kaum eine Vorschrift ist so umstritten wie der § 23 a Abs. 1a StVO (Handyverstoß). Was ist erlaubt, was ist verboten? Nach Umstellung auf das Fahreignungsregister ist der Handyverstoß schwerwiegender. Handyverstoß: Darf die Handy Kamera benutzt werden? Nein. Nach Ansicht des OLG Hamburg (Entscheidung vom 28.12.15, 2-86/15 RB) umfasst der Begriff des Benutzens...

Anforderungen an Ausführungen im Urteil - 3 Ss OWI 43/04 OLG Hamm

Mit den Anforderungen an die Ausführungen im tatrichterlichen Urteil, wenn dem Betroffenen eine Überladung zur Last gelegt wird, hat sich das Oberlandesgericht Hamm befasst. (3 Ss OWi 43/04 OLG Hamm). Das Urteil befasst sich im Rahmen einer Bußgeldsache mit dem Vorwurf der fahrlässiger Überladung eines Lastkraftwagens. Das Urteil gibt Hinweise, wie sich...

Beratung durch den Rechtsanwalt: Fahrverbot - Berlin und die umstrittenen Tempo-30-Regelungen

Aktuell gibt es wieder heftige Diskussionen um die Geschwindigkeitsbegrenzungen in deutschen Städten, insbesondere in der Hauptstadt Berlin. Vor allem der Sinn sogenannter Lärmschutz-Zonen wird oft kritisch gesehen. Dabei handelt es sich um...

Fahrverbot

Das Fahrverbot erlaubt es nicht, Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr zu führen. Meist ist das eine zusätzliche Strafe, die bei Straftaten im Verkehrbereich begangen wurden. Ein Fahrverbot wird erst dann vollstreckt, wenn ein Bescheid rechtens...

23.10.2010: | | |

Blitzer ES 3.0

Nachdem bereits Anfang des Jahres über die veraltete Software des ES 3.0 berichtet wurde (damals AG Gießen), scheint das Problem weitestgehend behoben. Allerdings kommt es gerade bei diesem Messgerät zeitweise weiterhin zu fehlerhaften Messungen....

Autokosten drastisch senken.

Der „Autofuchs“ zeigt Ihnen, wie Sie Schluss mit Abzocke durch Werkstätten, Autohändler, Mineralkonzerne oder auch Verkehrsgerichte machen können – besuchen Sie einfach die ebookzeile. Mal ehrlich: Es dreht sich nicht unbedingt...

Wer kauft noch Autos? – ICC-Chef Uwe Röhrig über Flauten, Fahrverbote und die Finanzkrise

Jetzt setzt die Finanzkrise auch den Autobauern zu. Bei der GM-Tochter Opel http://www.opel.de kommt es zu einem Fertigungsstopp in nahezu allen europäischen Werken, berichtet Autohaus-Online http://www.autohaus.de. Im Werk Bochum, wo 5.000...

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