Werberecht

Fallstrick Irreführende Werbung

Unzulässige Werbeaussagen sind ein von Unternehmen häufig unterschätztes Problem: Unternehmen sollten diese unzulässigen Werbeaussagen vermeiden Wer in der Werbung unzulässige Werbeaussagen verwendet riskiert nicht nur die Inanspruchnahme auf Unterlassung durch einen Konkurrenten - darüber hinaus droht der Verlust der in die Werbemaßnahme investierten...

„Obazda“ als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig

Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Bezeichnungen „Obazda“ und „Bayerischer Obazda“ auf der Basis einer bestimmten Spezifikation, die u.a. die zwingenden und die fakultativen Bestandteile der Rezeptur festlegt, für schutzfähig erachtet, obwohl von einem Drittunternehmen, das Obazden außerhalb Bayerns produziert, ein Einspruch eingelegt worden...

Fragen & Antworten zur Health Claims Verordnung

Die Scharfschaltung der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sog. Health-Claims-Verordnung) rückt näher. Zwar gibt es bereits erste Gerichtsentscheidungen und „Soft Law“. Doch ein rechtssicheres Handling ist damit noch lange nicht in Sicht und den Herstellern und Vertreibern gesundheitsbezogener...

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