OLG Celle

Verfassungmäßiges Recht auf ein faires Verfahren ist nicht nur in Niedersachsen aufgehoben

Es liegt der dringende Verdacht und inzwischen in mehreren Bundesländern gegen Justizbehörden vor, massivste Strafvereitlungen im Amt begangen zu haben, darunter zwei Steuerhinterziehungen, davon eine Nahe der zehn Millionengrenze in NRW(Az. 4 Zs 1197/13 GenStA-Düsseldorf). Damit sollten unter dringenden Verdacht stehende andere schwere Straftaten höchstwahrscheinlich...

Besuch der alten Dame - James Bond lässt grüßen

Niedersachsen Land der Justizpossen – Teil 2 Trotz Maulwurfaffäre und anderer von mir kommunizierter Justizpossen habe ich stets die Auffassung vertreten, dass die Mehrheit der Richterinnen und Richter einen guten Job macht. Inzwischen mehren sich allerdings Hinweise, dass alleinstehende Frauen und ganz besonders Witwen im niedersächsischen Justizapparat...

Pannenbehörde Staatsanwaltschaft Hannover -Toter Richter als Zeuge

Ermittlungspannen im Fall Sebastian Edathy, Verschwendung von Steuergeld im Fall Christian Wulff, Geheimnisverrat, Maulwurfaffären, falsche Verdächtigungen in den Fällen Norman Gilster und Olaf Mertins, Strafvereitelungen und Psychiatrisierung im Fall Theodor Stahmeyer. Vorläufiger Höhepunkt: In der Causa Mertins taucht, wie ich jetzt in Erfahrung bringen...

Rechtsfrieden in Niedersachsen in Gefahr?

Wirrwarr in der niedersächsischen Justiz konstatiert die HAZ in ihrer Ausgabe vom 12.6. 2015. Eine Justizministerin und ein Generalstaatsanwalt widersprechen sich, Zoff innerhalb der Staatsanwaltschaften, Geheimnisverrat und Maulwurfaffären....

Prozesslawine nimmt kein Ende: Künstler Tom Sack zum siebten Mal wegen Veröffentlichung vor Gericht

Nachdem erst vor wenigen Tagen das Strafverfahren um die mutmaßlich erfundenen Künstler Ernst Cuno und Joe Kapingo wegen Substanzlosigkeit eingestellt wurde, rollt die Prozesslawine gegen Tom Sack unvermittelt weiter: Am 10. Februar wird vor...

OLG Celle fällt Urteil zur Reichweite der Kunst- und Meinungsfreiheit: Künstler erhält beschlagnahmtes Gemälde zurück

Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle hat am Mittwoch im Rahmen einer Revisionshauptverhandlung (Az.: 31 Ss 30/10) ein Machtwort in der mehrjährigen Auseinandersetzung zwischen der Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Bückeburg...

Darf man einen Staatsanwalt malen? - Oberlandesgericht Celle verhandelt in einem nicht alltäglichen Straffall

Darf man einen Staatsanwalt auf Leinwand malen und das Gemälde zum Kauf anbieten? Darf man seine eigene Hausdurchsuchung mitfilmen und den Film ins Internet stellen? Darf man Unterlagen aus seinem eigenen Strafverfahren veröffentlichen? -...

Kunstvernichtung in dritter Instanz: Wie die Staatsanwaltschaft die Kunstfreiheit aushebeln will

Der ehemalige Kunsthändler und Galerist Tom Sack, der sich auch als Kunstmaler betätigt und gegen den seit langer Zeit der Vorwurf der „Kunstfälscherei im großen Stil“ im Raum steht, musste in den vergangenen Jahren mehrere Hausdurchsuchungen...

Fall Tom Sack: OLG Celle weist Klageerzwingungsantrag ab - Staatsanwalt unterliegt Verbotsirrtum

Ein Antrag des Künstlers und mutmaßlichen Kunstfälschers Tom Sack auf Erhebung der öffentlichen Klage gegen einen Staatsanwalt, der im Rahmen einer Hausdurchsuchung die gewaltsame Wegnahme einer Videokamera zur Vermeidung von Filmaufnahmen...

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