Markenrecht

Innovative Rechtsberatung: Bereichsübergreifende Kompetenz durch Rechtsanwalt Thorsten Winkler

Der Alltag birgt auf privater sowie geschäftlicher Ebene Konfrontationspotenzial bezüglich unterschiedlicher Rechtsgebiete. Der moderne Alltag birgt auf privater sowie geschäftlicher Ebene Konfrontationspotenzial bezüglich unterschiedlicher Rechtsgebiete. Hier gilt es, für das eigene Recht einzustehen und dieses mit allen Mitteln zu schützen. Effektive...

Rechtsanwälte Gilliand & Collegen helfen bei Fragen zum Arbeitsrecht

Unsere Beratungsleistung ist umfassend: Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir den Sachverhalt, begutachten die Rechtslage und entwickeln rechtliche und tatsächliche Lösungen. Viele Dinge rund um den Arbeitsvertrag und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten sind in Deutschland nicht nur im BGB geregelt, es müssen zudem zahlreiche ergänzende Bestimmungen...

MarkenBörseNews: süss, süßer, Stevia / Rebiana

Verschiedene Süssungsmittel-Marken zu verkaufen Erstaunt stellt die MarkenBörse fest, dass einige Süssungsmittel-Marken nicht fest in Großkonzernbesitz sind - obwohl diese von ihnen verwendet werden - sondern von Kleinunternehmern registriert worden sind und nun zum Verkauf stehen. Es handelt sich dabei um - das Markenpaket stevia, bestehend aus den...

30.10.2015 Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzu

Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzuheben. Hierbei werden auch die Marken der Konkurrenz genannt. Der BGH hat nun in einer Entscheidung vom 2.4.2015, I ZR 167/13,...

MarkenBörse auf Messetour - nach der Messe ist vor der Messe

Gerade erst von der START-Messe in Nürnberg zurückgekehrt nimmt die MarkenBörse am 23.11.2015 an der FutureConvention in Frankfurt teil. Die START-Messe in Nürnberg, eine Messe für Gründer, fand in der Zeit vom 31.10.15 bis 01.11.15...

Markenrecht: Gibt es bald kein „Skype“ mehr?

Um es vorwegzunehmen: Den allseits bekannten Voice over IP (VoIP) Telefondienst von Microsoft wird es auch weiterhin geben, nur möglicherweise unter einem anderen Namen. Mit Entscheidung vom 05.05.2015, Az. T-423/12, T-183/13 und T-184/13 hat...

Schokoladenbären können (vorerst) aufatmen: Haribo unterliegt im Goldbären-Streit gegen Lindt vor dem OLG Köln

In unserem Newsletter Januar 2013 hatten wir das vorinstanzliche Urteil des Landgerichts Köln kommentiert (Landgericht Köln, Urteil vom 18. Dezember 2012, Az.: 33 O 803/11). Dieses hatte noch eine Kollision zwischen der dreidimensionalen Form...

Social Media- und Rechtstagung

Beim 1. Branchengipfel Social Media und Recht der Buchakademie im Literaturhaus München dreht sich alles um die juristischen Rahmenbedingungen beim Social Media-Einsatz in Unternehmen. Richard Gutjahr, Journalist und Blogger, führt als Moderator...

Markenrecht: Pinterest verliert gegen Premium Interest – Streit um Wortmarke „Pinterest“

Eine markenrechtliche Auseinandersetzung um die Wortmarke "Pinterest" endet vor dem HABM zu Lasten des US-amerikanischen Social Media Unternehmens (HABM, 05/11/2013, Opposition No. B 002009309). Dies ist die Geschichte darüber, wie Markenrechte...

Unlautere Ausnutzung des Rufs einer Marke durch deren Wiedergabe auf einem Aufkleber – VW-Karosserie

In einem Beschluss vom 21.10.2013, Az: 6 W 82/12, hat das OLG Frankfurt am Main, festgestellt, dass auch ein dekorativer Gebrauch einer Marke eine unlautere Ausnutzung des Rufs einer bekannten Marke sein kann. Antragstellerin war die Markeninhaberin...

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