EU-Recht

Das VG Wort-Urteil – Konsequenzen für Verlage

Die VG Wort muss 100 Mio. Euro von Verlagen zurückfordern, die sie in den Jahren 2012 bis 2015 ausgeschüttet hat. Denn durch die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 12. November 2015 (HP Belgium/Reprobel) und des Bundesgerichtshofs vom 21. April 2016 (Dr. Vogel/VG-Wort) gilt der seit Jahrzehnten angewendete Verteilungsplan der VG Wort als rechtswidrig....

Das Europäische Medizinprodukterecht

Zunächst soll der Begriff des Medizinprodukts genau definiert, und Medizinprodukte von anderen ähnlichen Produkten abgegrenzt werden. Danach werden zwei Lebenszyklusmodelle für Medizinprodukte dargestellt, um dem Leser einen ersten Überblick über die Thematik zu verschaffen. Anschließend wird das Rechtssystem für Medizinprodukte im Europäischen Wirtschaftsraum...

Health Basics zum Apothekenmarkt in Schweden: Ein Vorbild für Deutschland?

Das Land zwischen Norwegen und Finnland ist der einzige europäische Staat, dessen Apotheken staatlich betrieben wurden. Genau wie in Nordkorea und auf Kuba. Vom Staatsmonopol zur Privatisierung 2006 entschied sich die Regierung, das staatliche Apotheken-Monopol aufzugeben und den Markt zu privatisieren. Als das Parlament diesem Vorhaben im April 2009 zu...

Einstweilige Verfügung gegen SAP

Was ist los mit SAP? (Teil 3) Aachen, 19.05.2009 – Das Verhalten der SAP beschäftigt die deutschen Gerichte. Als Lizenzgeber hätte SAP gerne, dass Kunden immer die Zustimmung für einen Lizenzverkauf bei SAP einholen müssen – ein klarer...

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