EU-Kommission

IfKom: Auch Fernsehen via Internet bedarf eines modernen EU-Regelungsrahmens!

Die verschiedenen technischen Plattformen für das Fernsehen über das Internet müssen von der EU-Kommission im Rahmen ihres Verordnungsentwurfes vorgenommen werden. Neben dem linearen Fernsehen verfolgen immer mehr Menschen die Nachrichten oder ihre Lieblingssendung über das Internet. Die verschiedenen technischen Plattformen sind jedoch rechtlich völlig...

IfKom: EU-Kommission muss Datenverkehr und Datenschutz mit Augenmaß regeln!

Nach Auffassung von IfKom e.V. kann der Entwurf der EU-Kommission zur E-Privacy-Verordnung und die gestartete Konsultation zur Regelung der europäischen Datenwirtschaft geeignet sein. Die EU-Kommission hat einen Entwurf zur E-Privacy-Verordnung vorgelegt und gleichzeitig die Konsultation zur Regelung der europäischen Datenwirtschaft gestartet. Beide Maßnahmen...

Neue Infromationspflichten für Online-Händler ab dem 9.1.2016 - Online-Streitbeilegung

Ab dem 09.01.2016 sind Online-Händler gegenüber Verbrauchern verpflichtet, auf ihren Internetseiten einen Link einstellen, der zur sog. OS–Plattform (Online-Streitbeilegung) führt. Das neue Jahr beginnt für den Online-Handel mit einer neuen Informationspflicht: ab dem 09.01.2016 sind Online-Händler gegenüber Verbrauchern verpflichtet, auf ihren Internetseiten...

Adipositas bei Jugendlichen: Löst EU-Kommission dieses schwere Problem?

Adipositas bei Jugendlichen entwickelt sich zu einem buchstäblich schwerwiegenden Problem. Und das sogar im gesamten EU-Raum. Grund genug für die EU-Kommission, durch Erlasse auf Schulebene gegenzusteuern. Nach Auffassung des Sachbuchautors...

Neelie Kroos: Europa schließt digitale Versorgungslücken

Neue Webseite komplettiert ambitioniertes Projekt, satellitengestütztes Breitband in die entferntesten Winkel der EU zu bringen Brüssel,17. Oktober 2013 – Europa hat heute mit der Verfügbarkeit von satellitengestützten Hochgeschwindigkeitszugängen...

Wettbewerb nicht verzerren

Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf zur Regulierung von Interbankenentgelten nimmt der Verein zur Förderung der Wettbewerbswirtschaft e.V. wie folgt Stellung. (Berlin) Die EU-Kommission hat den Verordnungsentwurf...

EU-Kommission beratungsresistent

Interbankenentgeltregulierung trotz gravierender Nachteile für kleinere Händler - Präsident des Europaverbands der Selbständigen – Deutschland e.V.: „Wettbewerb ja – aber fair muss er sein“ Der Europaverband der Selbständigen –...

EU-Energiedirektor Lowe: „Versicherer können in Netze und Stromerzeugung investieren“

Die EU-Kommission lockert ihre Unbundling-Regeln, damit Versicherer und andere große Finanzinvestoren gleichzeitig in Stromnetze und Energieerzeugung investieren können. „Wir geben diesen Investoren grünes Licht“, erklärte EU-Energiedirektor...

EU: Flughafen BER darf teurer werden

EU-Kommission erlaubt Zusatzfinanzierung für Flughafen BER Farce Flughafen BER Er besaß ja schon einige Namen, der noch immer im Bau befindliche Flughafen BER, wie der "Flughafen Berlin-Brandenburg" international abgekürzt wird. "Berlin...

EU-Kommission reguliert die elektrische Zigarette

(ddp direct) Die elektrische Zigarette wird europaweit reguliert. Unter bestimmten Voraussetzungen darf das Produkt frei gehandelt werden. Der Entwurf für eine neue Tabakproduktrichtlinie sieht Regelungen bezüglich der Nikotin-Höchstgrenze...

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