DPMA

Fast 100 jährige Deutsche Biermarke "Bayernstoff" zu verkaufen

Bierbrauen hat in Deutschland Tradition. Dabei gehören Bier und Bayern unmittelbar zusammen. Aus diesem Grund wurde die Marke "Bayernstoff" bereits 1924 als "Warenzeichen" angemeldet für BIER und diverse Biersorten wie Porter, Weizenbier oder Malzbier. Die Eintragung erfolgte als Wortmarke. Diese Anmeldung besteht bis heute. Zudem erfolgte eine weitere Markenanmeldung...

MarkenBörseNews: süss, süßer, Stevia / Rebiana

Verschiedene Süssungsmittel-Marken zu verkaufen Erstaunt stellt die MarkenBörse fest, dass einige Süssungsmittel-Marken nicht fest in Großkonzernbesitz sind - obwohl diese von ihnen verwendet werden - sondern von Kleinunternehmern registriert worden sind und nun zum Verkauf stehen. Es handelt sich dabei um - das Markenpaket stevia, bestehend aus den...

Warnungen der Markenämter: Abzocke mit scheinbar offiziellen Schreiben

as DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) gibt regelmäßig Warnungen vor teilweise irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen oder Verlängerungen heraus. Fragwürdige Firmen bieten teilweise unter behördenähnlicher “Aufmachung” eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung...

13.12.2010: | | | | |

Markenrecht: BPatG bejaht Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke “EpiTect” und “Epitest”.

(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Bundespatentgericht, 06.07.2010, Az.: 24 W (pat) 23/10 Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben,...

Markenrecht: Der Name „Naturplus“ für Lebensmittel ist nicht als Marke eintragungsfähig.

(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Bundespatentgericht, Beschluss vom 12.11.2010, Az.: 28 W (pat) 2/10 - Naturplus Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen,...

22.11.2010: | | | | |

Markenrecht: Der Name des seltensten Elements der Erde ist als Marke eintragungsfähig.

(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Bundespatentgericht, Beschluss vom 02.11.2010, 33 W (pat) 121/0 Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,...

Inhalt abgleichen