Bundestag

Justiz in Oldenburg deckt fortgesetzt Straftaten gegen die Abgabenordnung

Hierzu braucht es keinen weiteren Kommentar. Ein honoriger und bekannter Rechtsanwalt aus Berlin/Zürich kommentierte es mal so, "je häufiger bei entsprechender Argumentation eingestellt wird, je enger zieht sich die Schlinge für die/den Betreffenden". Diesen Rechtsanwalt ließ weder das Landgericht noch das Oberlandesgericht Oldenburg als Zeugen vor Gericht...

Bundestag lügt uns Bürger täglich öffentlich an, BGH, BVerfG, Straftaten im Amt , verbrecherische Rechtsbeugung BGH III ZR 45/17

Zu nachfolgendem Schriftsatz an den Deutschen Bundestag, braucht es keiner weiteren Kommentierung Nur per Fax: 030 – 227-36081 Deutscher Bundestag Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Platz der Republik 1 11011 Berlin Klage G. K ./. Bundesrepublik Deutschland Staats- und Amtshaftungsklage vom 03. März 2017 Az. BGH III ZR 45/17 Sehr...

17.05.2017: | | | |

Deutscher Bundestag deckte strafbares Verhalten der Justiz

Zu nachfolgendem Schriftsatz vom heutigen Tage braucht es keine weitere Kommentierung! 17. Mai 2017 Nur per Fax: 030 – 227-36081 Deutscher Bundestag Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Platz der Republik 1 11011 Berlin Klage G. K. ./. Bundesrepublik Deutschland Staats- und Amtshaftungsklage vom 03. März 2017 Sehr geehrte...

Wir brauchen mehr Strom!

Ohne Strom gibt es keinen Wohlstand Wie viele Elektrogeräte gibt es in einem Haushalt? Es ist gut, die hohe Zahl der Elektrogeräte zu bedenken. Oft sind es mehr als sechzig. Im Bad gibt es Föhn, Rasierapparat, Haarschneider und elektrische...

1. Teil der Zeugenliste zur Staats- und Amtshaftung beim OLG Oldenburg zum Az. 6 W 30/17

Zunächst stellte das Amt für Datenschutz in Hannover am 08. Juni 2010 fest, dass ein Gericht kein öffentliches Amt sei und damit nicht dem Datenschutz unterliege. Der Grund dieser rechtlichen Feststellung, ein Gerichtsbediensteter in Wildeshausen...

Ignoranz, Arroganz oder kriminell durch den Deutschen Bundestag erlaubt ?

Der Deutsche Bundestag drückt sich als Legislative seit vielen Jahren davor von den anderen Verfassungsorganen nicht nur Rechenschaft über deren strafbares Handeln zu fordern, nein der Deutsche Bundestag duldete bisher dieses strafbare Handeln,...

Aufhebung des Artikel 1 , Artikel 2 und Artikel 6 Absatz 1 der EU-Menschenrechtkonvention

Aufhebung des Artikel 1, Artikel 2 und Artikel 6 Absatz 1 der Europäischen Konvention über Menschenrechte von 1950 und in seiner letzten Fassung aus dem Jahre 2010 Artikel 24 Absatz 2 der Konvention über Menschenrechte „Wenn der...

Untersagung der Anwendung des §93b mit §93a BVerfGG bei Verdacht der Rechtsbeugung

Vorab per Fax: (030) 227-36911 An den Deutschen Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Petition zum § 93b mit § 93a zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz -Verbot...

Verrat an der Verfassung im Demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland seit 1988

Wer diese bisherigen Politiker im Bundestag erneut wählt, wählt den Verrat an der Verfassung zum Art. 1 GG, Art. 2 Abs. 2 GG, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 14 Abs. 2 GG und Art. 103 Abs. 1 GG mit MRK Art. 6 Abs. 1 (Kanzleramt Aktz. 131-K- 500 617/12/0001...

Und weiter steigen die Strompreise

Jede neue Ökostromanlage erhöht die Stromkosten immer mehr. Doch unsere Regierung und lokale Verwaltungen wollen trotzdem die sogenannte Energiewende durch immer mehr Ökostromanlagen weitertreiben. Naturschutz und Artenschutz werden zugunsten...

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