Baurecht Augsburg

Wie gewonnen, so zerronnen - wertlose Bausicherheiten

Der Bundesgerichtshof hat in jüngerer Zeit in mehreren Entscheidungen eine Vielzahl von Sicherungsvereinbarungen, die insbesondere von der öffentlichen Hand verwendet werden, mit dem Verdikt der Nichtigkeit belegt. Die Bedeutung dieser Entscheidungen wird nach unseren Erfahrungen nach wie vor unterschätzt. Ausgangslage In Bauverträgen wird regelmäßig...

Einheitspreise = Festpreise? Einheitspreise sind keine Festpreise!

BGH vom 20.07.2017, IBR 2017, 481: Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel „Die dem Angebot des Auftragnehmers zu Grunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben für die gesamte Vertragsdauer verbindlich." benachteiligt den Auftragnehmer unangemessen und ist daher unwirksam. Problem/Sachverhalt Im...

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