BVerfG

Aufhebung des Artikel 1 , Artikel 2 und Artikel 6 Absatz 1 der EU-Menschenrechtkonvention

Aufhebung des Artikel 1, Artikel 2 und Artikel 6 Absatz 1 der Europäischen Konvention über Menschenrechte von 1950 und in seiner letzten Fassung aus dem Jahre 2010 Artikel 24 Absatz 2 der Konvention über Menschenrechte „Wenn der Gerichtshof in Einzelrichterbesetzung tagt, wird er von Berichterstattern unterstützt, die ihre Aufgaben unter der Aufsicht...

Der Bundesjustizminister, der Widerspuch und seine Lüge zum Art. 1 Grundgesetz bei Facebook vom 09. Dezember 2016

Kommentar übernommen am 09. Dezember 2016 von Facebook Heiko Maas - Sie Herr Bundesjustizminister, haben unter den dem Aktenzeichen der Generalbundesanwaltschaft 2 AR 217/15 mit BGH 2 ARs 283/15 nicht nur eine vorsätzliche Urkundenfälschung mit gedeckt, denn die Untersagung der sofortigen Rechtsbeschwerde durch Niederschrift beim Amtsgericht, eben und...

Sind große Teile von Staats- und Justizbeamten als kriminelle Banden zu betrachten?

Da beschwören täglich unsere Politiker bis zum Bundestag in den Medien, dass die Bundesrepublik Deutschland doch ein Demokratischer Rechtsstaat sei. Erst gestern wurde bei Hart aber Fair über das langsam voranschreitende Fehlversagen dieser Politiker und die anscheinend nur an ihr Einkommen denken, heftigst diskutiert. Wer anders als diese Politiker sollte...

18.07.2016: | | |

Klartext zur Verfassung und zum Demokratischen Rechtsstaat 2 BvR 2122/15 und Anderes - Bundestag Pet 4-18-07-312-019381

Als Nichtjurist wird es immer spannender und wenn man hinter den wahren Demokratischen Rechtsstaat schaut. Glaubt man den Ausführungen von Onkel Wikipedia und was in der Verfassung so niedergeschrieben steht, hält man dann die Wirklichkeit...

Antwort zur Aufhebung des Demokratischen Rechtsstaat's vom 03. Mai 2016 durch den Deutschen Bundestag

Am 12. Mai 2016 wurde allen Abgeordneten über ihre Fraktionsvorsitzenden des Deutschen Bundestages per Fax und mit nachfolgendem Schriftsatz in der Petitionssache abschließend informiert. Wie immer, dass Fax der Linken im Bundestag und die...

Der Deutsche Bundestag erklärte am 03. Mai 2016 die Aufhebung des Demokratischen Rechtsstaats zum Az. 2 BvR 2122/15

Am 03. Mai 2016 erklärte der Deutsche Bundestag, vertreten durch die Linken-Abgeordnete und MdB aus Thüringen, Frau Kersten Steinke, die Aufhebung des Demokratischen Rechtsstaats. Gemäß dem Schreiben des Deutschen Bundestag mit vorgenanntem...

Strafanzeige gegen Ministerpräsident Stephan Weil zum Az. 2 BvR 2122/15 und BGH 2 ARs 283/15

Die Staatsanwaltschaft Hannover verweigert ohne Angabe von Gründen Ermittlungen gegen den Ministerpräsidenten Stephan Weil und welcher gegenüber den Ermittlungsbehörden weisungsberechtigt ist, aber jeder Interessierte kann die Antwort darauf...

Erweiterung der Strafanzeige gegen Ministerpräsident Stehan Weil zum Az. 2 BvR 2122/15 und BGH 2 ARs 283/15

Ministerpräsident Weil ist als Landesvertreter im Aufsichtsrat von VW, dort verweigert man ihm schon die persönliche Achtung. Es steht der dringende Verdacht des schweren Betruges in Milliardenhöhe von VW im Raum. Wie kann man da als unbescholtener...

Niedersächsischer Landtag deckt Teile einer kriminellen Bande zur Beseitigung der Rechtsordnung

Niedersächsischer Landtag deckt Teile einer kriminellen Bande zur Beseitigung der Rechtsordnung zum Az. 2 BvR 2122/15 und BGH 2 ARs 283/15 Niedersächsischer Landtag deckt Teile einer kriminellen Bande innerhalb der Judikative und Exekutive...

Das Maß ist voll- Strafanzeige gegen Ministerpräsident Stephan Weil vom 01. März 2016

Unser Bundesjustizminister kümmert sich wohl derzeit mehr um seine familiären Probleme, als seinen gesetzlichen Aufgaben zu folgen. Diese Strafanzeige ist längst überfällig gewesen, denn auf normalen gerichtlichem Wege und...

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