BVerfG

17.05.2017: | | | |

Deutscher Bundestag deckte strafbares Verhalten der Justiz

Zu nachfolgendem Schriftsatz vom heutigen Tage braucht es keine weitere Kommentierung! 17. Mai 2017 Nur per Fax: 030 – 227-36081 Deutscher Bundestag Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Platz der Republik 1 11011 Berlin Klage G. K. ./. Bundesrepublik Deutschland Staats- und Amtshaftungsklage vom 03. März 2017 Sehr geehrte...

Gelten die Bundeskanzlerin sowie die Generalbundesanwaltschaft rechtlich als Mitwisser ?

30. April 2017 Persönlich der Bundeskanzlerin vorzulegen! Bundeskanzleramt/Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel Willy Brandt Straße 1 10 557 Berlin Schadensersatzklage vor dem Oberlandesgericht Oldenburg 6 W 30/17 G. K. ./. Bundesrepublik Deutschland in Verbindung mit Rechtsbeugung...

Ignoranz, Arroganz oder kriminell durch den Deutschen Bundestag erlaubt ?

Der Deutsche Bundestag drückt sich als Legislative seit vielen Jahren davor von den anderen Verfassungsorganen nicht nur Rechenschaft über deren strafbares Handeln zu fordern, nein der Deutsche Bundestag duldete bisher dieses strafbare Handeln, welche dem Bürger und Steuerzahler nun sehr schwer auf den Magen schlagen dürfte. Nicht nur das erhebliche Schadensersatzforderungen...

Deckt der Deutsche Bundestag strafbares Verhalten seiner Staats- und Justizbeamten ?

Der Deutsche Bundestag weiß spätestens komplex seit dem 12. Juli 2015 von vorsätzlichen und bandenmäßigen Straftaten höchster Staats- und Justizbeamter mehrerer Bundesländer, hier auch zum großen Nachteil aller Steuerzahler. Was unternimmt...

Aufhebung des Artikel 1 , Artikel 2 und Artikel 6 Absatz 1 der EU-Menschenrechtkonvention

Aufhebung des Artikel 1, Artikel 2 und Artikel 6 Absatz 1 der Europäischen Konvention über Menschenrechte von 1950 und in seiner letzten Fassung aus dem Jahre 2010 Artikel 24 Absatz 2 der Konvention über Menschenrechte „Wenn der...

Der Bundesjustizminister, der Widerspuch und seine Lüge zum Art. 1 Grundgesetz bei Facebook vom 09. Dezember 2016

Kommentar übernommen am 09. Dezember 2016 von Facebook Heiko Maas - Sie Herr Bundesjustizminister, haben unter den dem Aktenzeichen der Generalbundesanwaltschaft 2 AR 217/15 mit BGH 2 ARs 283/15 nicht nur eine vorsätzliche Urkundenfälschung...

Sind große Teile von Staats- und Justizbeamten als kriminelle Banden zu betrachten?

Da beschwören täglich unsere Politiker bis zum Bundestag in den Medien, dass die Bundesrepublik Deutschland doch ein Demokratischer Rechtsstaat sei. Erst gestern wurde bei Hart aber Fair über das langsam voranschreitende Fehlversagen dieser...

18.07.2016: | | |

Klartext zur Verfassung und zum Demokratischen Rechtsstaat 2 BvR 2122/15 und Anderes - Bundestag Pet 4-18-07-312-019381

Als Nichtjurist wird es immer spannender und wenn man hinter den wahren Demokratischen Rechtsstaat schaut. Glaubt man den Ausführungen von Onkel Wikipedia und was in der Verfassung so niedergeschrieben steht, hält man dann die Wirklichkeit...

Antwort zur Aufhebung des Demokratischen Rechtsstaat's vom 03. Mai 2016 durch den Deutschen Bundestag

Am 12. Mai 2016 wurde allen Abgeordneten über ihre Fraktionsvorsitzenden des Deutschen Bundestages per Fax und mit nachfolgendem Schriftsatz in der Petitionssache abschließend informiert. Wie immer, dass Fax der Linken im Bundestag und die...

Der Deutsche Bundestag erklärte am 03. Mai 2016 die Aufhebung des Demokratischen Rechtsstaats zum Az. 2 BvR 2122/15

Am 03. Mai 2016 erklärte der Deutsche Bundestag, vertreten durch die Linken-Abgeordnete und MdB aus Thüringen, Frau Kersten Steinke, die Aufhebung des Demokratischen Rechtsstaats. Gemäß dem Schreiben des Deutschen Bundestag mit vorgenanntem...

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