Abmahnung

Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB – Kündigung ohne Abmahnung bei Pflichtverletzung möglich?

Abmahnungen sind im Kündigungsrecht bei verhaltensbedingter Pflichtverletzung das „mildere Mittel“ zur Wahrung des Vertrauensverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer; sie dienen dem Arbeitgeber dazu, Pflichtverletzungen seitens des Arbeitnehmers zu ahnden und gleichzeitig eine Warnung auszusprechen: Bei wiederholter, bereits abgemahnter Verletzung...

Neues W-LAN Gesetz – keine Angst mehr vor Abmahnungen

Die Koalition hat sich auf ein neues W-LAN Gesetz geeinigt. Der Gesetzgeber will damit den Betrieb offener WLAN-Netze in Deutschland fördern und für mehr Rechtssicherheit sorgen. Die Störerhaftung für Anbieter von freien WLAN-Hotspots ist abgeschafft und die Hotspot-Betreiber müssen sich zukünftig weniger Sorgen vor unberechtigten Abmahnungen machen. In...

Anwalt Fotorecht - Kompetenz bei Abmahnungen und Verträgen: Soforthilfe durch Fachanwalt!

Der Münchner Rechtsanwalt B.Reininger betreut mit seiner neuen KANZLEI REININGER deutschlandweit Unternehmen und Private, die rechtliche Unterstützung bei der Nutzung von Fotos im Internet brauchen. Fotografien und Bilder sind zum zentralen Bestandteil unserer Kommunikation geworden. Nicht nur die privaten Websites und der Facebook-Account müssen täglich...

Abmahnung wegen unlauterem Wettbewerb erhalten?

Karlsruhe - Es gibt eine Vielzahl von rechtlichen Streitigkeiten, die auf einen freiberuflich Tätigen zukommen können. Denn gerade als Selbstständiger kann man Rechtsstreitigkeiten kaum aus dem Weg gehen und gütliche Einigungen sind auch...

Muss das wirklich sein? Presseclub Nürnberg und der Journalisten-Verband Antalya diskutierten Rechte und Pflichten

„Jede Freiheit mahnt zur Verantwortung“! wie Dr. Siegfried Zelnhefer, Pressesprecher der Stadt Nürnberg und Vorsitzender des Presseclubs Nürnberg, bei dem Journalistentreffen richtig sagte. „Doch Freiheit ohne Verantwortung und die...

Veröffentlichung der Missbilligung des Deutschen Presserates (Nürnberger Nachrichten)

Nach langer und erfolgloser Auseinandersetzung mit der Geschäftsführung der Nürnberger Nachrichten wurde nun die "Missbilligung" des Deutschen Presserates veröffentlicht. Die Missbilligung ist zwar nur die zweitschärfste Form der Abmahnung,...

Auswertung des Browserverlaufs für Kündigung zulässig

Nutzt ein Arbeitnehmer während der Arbeitszeit über seinen Dienstrechner das Internet zu priva-ten Zwecken, kann ihm der Arbeitgeber kündigen. Darüber hinaus ist der Arbeitgeber berechtigt, den Browserverlauf des Dienstrechners auszuwerten. Das...

BAG: Keine Kürzung des Erholungsurlaubs nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Mit Urteil vom 19.05.2015 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG), dass Kürzungen des Erholungsurlaubs wegen der Elternzeit durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses unzulässig s NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf,...

FILESHARING - Kids: Ahnungslose Eltern haften!

Keine Panik, Eltern haften nicht immer, wenn ihre Kinder Urheberrechtsverletzungen im Internet begehen. Dazu müssen sie selbst nämlich auch ihre Pflichten verletzt haben - von Fachanwalt B.REININGER Was macht mein minderjähriges Kind im...

FILESHARING IM INTERNET: Familien brauchen mehr Beratung und Schutz

Aufgrund des aggressiven Vorgehens vieler Abmahnkanzleien, weist der Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht B. Reininger (KANZLEI REININGER, München) auf den besonderen Schutz der Familien hin. In den letzten Jahren wurden in Deutschland...

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