§ 315 BGB

CLEANSTATE – Kartellrecht und Billigkeit von Energiepreisen

Stark gestiegene Energiepreise waren in den letzten Jahren Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Auseinandersetzungen zwischen Verbrauchern und Energieversorgern. Daran waren sowohl große Energieanbieter wie E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall und EWE, aber auch viele Stadtwerke beteiligt. Die Explosion der Preise für Strom und Gas in Deutschland beruht nicht allein...

CLEANSTATE - Preissockel in Energiepreisen nach § 315 BGB

Große Energieanbieter wie E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall und EWE, aber auch viele Stadtwerke hatten in den letzten Jahren die Energiepreise drastisch erhöht. Seit etwa 2004 stellten mehrere Verbraucherverbände Musterbriefe bereit, mit denen zahlreiche Energieverbraucher die Unbilligkeit der Energiepreise und der Preiserhöhungen nach § 315 BGB einwendeten. Viele...

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