Politik

Eine schwache CDU - 3 Splitterparteien - kein Geld - Sondierung gescheitert

Agenda 2011-2012: Die Schwäche der CDU, sie hat nur 26,8 % der Wähler erreicht und ihre Partner CSU (6,2 %), Grüne (8,9 %) und FDP (10,7 %). Keine Partei hat die Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro aus Geldmangel durchsetzen können. Lehrte, 21.11.2017. Die Rahmenbedingungen: Staats- und Regierungschefs haben auf die erste Phase der Schuldenkrise...

17. Münsteraner Botschaftergespräch - Botschafters von Malta, S.E. Herr Dr. Albert Friggieri, beim Corps Rheno-Guestphalia

17. Münsteraner Botschaftergespräch Besuch des Botschafters von Malta, S.E. Herr Dr. Albert Friggieri, beim Corps Rheno-Guestphalia Münster/Westf.: MALTA wird zu Unrecht verurteilt und ist kein Schurkenstaat! (Münster, den 17.November 2017) Im Rahmen seines Besuches in der Stadt Münster anlässlich des 17. Münsteraner Botschaftergespräches bei...

Das SchienenTaxi – politisch nicht gewollt

Seit vielen Jahren werden immer mehr ehemalige Bahntrassen in der ländlichen Region von der Bahn stillgelegt weil sie für die Bahn nicht mehr genügend Gewinn erwirtschaften. Das Gelände für die Bahntrassen wurde einst von den Städten und Gemeinden mit dem Steuergeld der Bürger gekauft und der Bahn überlassen. Nach Stilllegung solcher Strecken verkauft...

Angela Merkel und Jamaikaparteien sind nicht reformfähig

Agenda 2011-2012: Nimmt man sich ein Problem vor, sind ein Konzept, Innovationen und die Bereitschaft zum Strukturwandel unabdingbar. Die Parteien wollten ohne diese Voraussetzungen seit 1969 sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen...

Mehr Wettbewerb für mehr Gesundheit - Wohin steuert das Gesundheitssystem?

Über den Wettbewerb im Gesundheitssystem diskutierten heute morgen in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Jamaika-Sondierungen Linken-Politiker Bartsch und Monopolkommissionsvorsitzender Wambach. Berlin - In der Gesundheitspolitik stellt sich...

Das Eine tun und das Andere nicht lassen!

"Wieder einmal gibt es heftige Diskussionen über die Entwicklung des Leipziger Auwaldes". Der Leipziger Stadtverwaltung fällt zu dieser Entwicklung scheinbar außer Baumfällungen auch heute nicht viel. Die inhaltlich und örtlich viel zu...

Michael Oehme über Syriens Akzeptanz zum Klimavertrag

Nun will auch Syrien den Pariser Klimavertrag unterschreiben – USA als einziges isoliert St.Gallen, 14.11.2017. „In der vergangenen Woche hat Syrien bestätigt, den Welt-Klimavertrag, den sogenannten Pariser Klimavertrag, zu unterschreiben....

Republikaner begrüßen Räumung des illegalen Zigeuner-Lagers in Düsseldorf-Oberbilk

Insgesamt neun Frauen und Männer aus Rumänien wohnen seit rund anderthalb Jahren illegal direkt hinter einem Gleis am Düsseldorfer Land- und Amtsgericht. Sie sollen vergangenen Freitag von der Bundespolizei dazu aufgefordert worden sein,...

Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und Kriminelle

Agenda News: Steuervermeider stehen für eine neue Art Umsätze, Gelder und Gewinne in Steuerparadiese fast steuerfrei anzulegen. Junkers hat als Staatspräsident das Steuerparadies Luxemburg lanciert. Lehrte, 14.11.2017. Reiche und Unternehmen...

Agenda 2011-2012 schließt ein Scheitern der Jamaikaregierung wegen Geldmangel nicht aus

Ob Jamaika-Koalition oder nicht – Reformen werden aus Geldmangel gestrichen. Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit 350 Mrd. Euro überschuldet. Lehrte, 10.11.2017. Mit der Lehman-Pleite 2008 in den USA wurden 7 Billionen...

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