Sammlung von Gerichtsentscheidungen zur Präventiven Gewinnabschöpfung (PräGe) - Volltexte, Leitsätze, Stichwörter und mehr

Die Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe) dient der Abschöpfung offensichtlich deliktischer Gewinne mit präventiven – also gefahrenabwehrenden – Mitteln, um
a) Eigentumsansprüche Berechtigter über das Strafermittlungsverfahren hinaus zu wahren („Eigentumsschutz“) und/oder
b) Sachen dem „kriminellen Kreislauf“ zu entziehen („Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr“).
Der Erlös der sichergestellten und danach in Verwahrung genommenen Sachen (Gegenstände) bzw. das unmittelbar sichergestellte Bargeld fallen an den Fiskus (je nach Zuständigkeit Kommune, Land oder Bund), sofern nach Ablauf der gesetzlichen Fristen keine Eigentümer oder sonst Berechtigte festgestellt werden können und/oder die Sachen zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr sichergestellt wurden. Die fiskalische Verwertung ist im Falle der Nicht-Herausgabe von sekundärer Bedeutung.
Von der Möglichkeit der PräGe wurde in den letzten Jahren in den meisten Bundesländern mehr und mehr Gebrauch gemacht. Das ist sicherlich auch ein Ergebnis von diversen Veröffentlichungen (Monografien, Beiträge in Fachbüchern und Fachzeitschriften). Wegen der Zunahme der PräGe-Verfahren verwundert es deshalb auch nicht, dass die Verwaltungsgerichte zunehmend mehr zu diesen Verfahren durch Urteile und Beschlüsse entscheiden.
Diese Monografie ist wie folgt strukturiert:
I. Sicherstellung von Gegenständen, die kein Bargeld sind,
II. Sicherstellung von Bargeld,
III. Sicherstellung von Gegenständen und Bargeld,
IV. Behandeln von Buchgeld.
Buch, disserta Verlag 2014, 327 Seiten,
Bestellmöglichkeit:
https://www.jpc.de/jpcng/books/detail/-/art/ernst-hunsicker-sammlung-von...



Über Ernst Hunsicker