Türkei?Exporte: Unumwunden zu klein gebunden

Die Türkei ist ein interessantes Pflaster für Gewerbetreibende. Beinahe zweistellige Steigerungsraten beim Bruttoinlandsprodukt, wie noch bis 2011, sind beim südöstlichen EU?Nachbarn zwar nicht mehr drin. Doch auch die aktuell prognostizierten rund 3 Prozent sind vergleichsweise beachtlich. Mit einem Gesetz will Ankara nun jedoch den Schmierstoffimport erschweren. Besonders aus Deutschland kommt Gegenwehr – und die trägt erste Früchte.
Es ist Mai, als bei Uniti die Alarmglocken läuten. Die Branchenvertreter für den deutschen Schmierstoff?Mittel stand haben Wind bekommen von einem türkischen Gesetz, das die Regierung in Ankara verabschiedet hat. Unter Berufung auf die zuständige Auslandshandelskammer (AHK) in Istanbul, auch bekannt als Deutsch?Türkische Industrie? und Handelskammer, teilt der Verband mit: Schmierstoffe in Gebinden größer 150 Kilogramm dürfen nur noch von in der Türkei ansässigen Schmierstoffproduzenten eingeführt werden. Das ist sogar eine härtere Regelung als im eigentlichen Entwurf vorgesehen. Im Klartext heißt das: Wer in der Türkei keine Produktionsstätte besitzt, ist schon ab Juli raus aus dem Geschäft - oder muss, untypisch, ausschließlich in kleinen Gebinden liefern. „Eine unnötige Behinderung“, meint Uniti?Hauptgeschäftsführer Elmar Kühn. Sein Verband holt sich Verbündete, und findet sie im europäischen Verband UEIL, der Deutschen Botschaft und der Deutschen Auslandshandelskammer. Die Zeit drängt.
Nur wenige Wochen später wird das rigide Gesetz zumindest entschärft. Nicht einmal eine Woche vorm geplanten Vollzug teilte Uniti ihren Mitgliedern in einem Rundschreiben mit: Mit vereinten Kräften habe man „es geschafft, auf das Gesetz Einfluss zu nehmen. Die Grenze wurde wieder auf 250 Kilogramm heraufgesetzt.“ Das Gesetz werde zudem erst zu Beginn des neuen Jahres in Kraft treten.
Entschärfung reicht nicht aus
Das gibt Luft zum Atmen, reicht Elmar Kühn jedoch nicht aus: „Es kommen durch diese Begrenzung immer noch enorme Kosten auf die Unternehmen zu, da sie zu weit weniger wirtschaftlichen Bedingungen in die Türkei exportieren müssen. Besonders für kleine und mittelständische Unternehmen ist eine solche Belastung kaum tragbar.“ Das erklärte Ziel der Uniti: In dieser Form soll das Gesetz nicht in Kraft treten – auch nicht im Januar 2014. Ein sehr gewichtiges Argument zugunsten der europäischen Exporteure könnte sein, dass die Regelungen möglicherweise einen Verstoß gegen bestehende EU?Handelsabkommen darstellen. Einem neuerlichen Rundschreiben zufolge hat der europäische Dachverband UEIL bei einem Treffen mit Vertretern der Europäischen Kommission „nachdrücklich darauf hingewiesen, dass ein solches Gesetz nicht mit der vereinbarten Zollunion zwischen der Europäischen Union und der Türkei vereinbar ist.“ Mengenbeschränkungen seien tabu.

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