Martin Papapol: Strukturelle Differenzen zwischen Piraten und AfD –Blockupy ist zurück

Die basisdemokratische Ergänzung und Verwandlung der verhärteten etablierten Parteien bedeutet einen Paradigmenwechsel in der Politik.

Es ist schwierig, eine solche historische Wende herbeizuführen. Die Piraten haben sich vorübergehend in dem postmodernen Vakuum festgefahren. Nun belasten erhebliche Strukturdefizite die Wandlung. Welche Rolle kann die Basis gegenüber den Politikern beanspruchen? Es fällt den in die Technik verliebten „Digitalisten“ derzeit schwer, dies zu bestimmen.

Diese politische Stockung wird von einer sehr professionell gegründeten neuen Partei, der „Alternative für Deutschland“ genutzt. Sie schreiben sich eines der wichtigsten Themen der Basis auf ihre Fahne, nämlich die fatalen Folgen der europäischen Währungspolitik. Ihre „Alternative“ soll die Wiedereinführung der nationalen Währungen in Europa sein.

Politisch ist es keine gute Idee, auf den Gegensatz zur derzeitigen Politik zu setzen. Das „Entweder-Oder-Denken“ spricht nicht für eine lebendige Strategie. Die AfD ist eine „stramme etablierte Partei“, die allerdings mit konservativ-bürgerlichen Werten eine Lücke füllen kann, die sich besonders durch die wankelmütige Politik der CSU am politisch rechten Rande schon längst aufgetan hat. Auf jeden Fall ist die AfD nicht mit den Piraten zu vergleichen.

Wichtige gesellschaftliche Fragen, wenn sie nicht im Parlament und durch die Politik thematisiert und hoffnungsvoll angepackt werden können, werden häufig auf der Straße ausgetragen. Unruhe und Gewalt sind dann die Folge.

Die Wiederkehr der Blockupy-Bewegung ist ein lebendiges Mahnmal der derzeitigen erstarrten Politik in Deutschland.

Der Autor (www.papapol.de) ist Mitglied des Wachstumstrend Forschungsinstituts. Weitere Infos unter www.wachstumstrend.de.


18.06.2013:

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