Am 06.03.2010 fand im schweizerischen Olten auf Einladung von Herrn Kurt Schäfer die Deutschlandkonferenz 2010 des ICHR, dem Internationalen Zentrum für Menschenrechte, statt.

Vor gefülltem Saal mit versammeltem Publikum aus Deutschland, der Schweiz und Österreich stellte Herr Selim Sürmeli, Hochkommissar der Menschenrechte, des ICHR, dem ZEB, einer Gebietskörperschaft Deutschlands, sein Arbeitsprogramm der nächsten Zukunft vor.

Er referierte, dass er sich als Hochkommissar der Menschenrechte mit der Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland befasst, dem Kernrecht jedes Menschen auf dieser Erde.

Die Einhaltung der universalen Menschenrechte sind Grundlage für Frieden und Gerechtigkeit in allen Ländern dieser Welt.

In Deutschland nimmt die ICHR die Funktionen der Überwachung und Einhaltung dieser globalen Menschenrechte wahr. Als Gebietskörperschaft steht der ICHR nach Aussage Sürmelis somit über allen Organen der Wirtschafts- und Finanzgemeinschaft der BRD, sowie der bundesrepublikanischen Rechtsprechung, da die Gebietskörperschaft übergeordnete, völkerrechtliche Rechtssysteme für das Gebiet Deutschlands anwendet und das jeweils höhere Rechtssystem das untere ausschliesst.

Die Frage der Kontrolle einer Regierung durch den Souverän, das Volk, spielt dabei eine sehr grosse Rolle.

Da Deutschland nach dem 2. Weltkrieg gemäss Haager Landkriegsordnung nicht militärisch besetzt werden durfte, wurde Deutschland von den Sieger- bzw. Besatzungsmächten “verwaltet” und für die neue Verwaltungseinheit Bundesrepublik Deutschland (BRD) wurde von den verwaltenden Besatzungsmächten den Deutschen übergangsmässig ein Grundgesetz vorgegebenen, das in Folge eigentlich die Erarbeitung und Verabschiedung einer neue deutsche Verfassung durch das Volk vorsieht, was aber seit über sechzig Jahren bis zum heutigen Tage nicht geschehen ist.

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http://wakenews.net/html/deutschlandkonferenz.html

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